Wer steht zur Wahl?

9.10.2017 | Von:
Jens Gmeiner

Bündnis Grundeinkommen - Die Grundeinkommenspartei (BGE)

Bündnis GrundeinkommenGründungsjahr Landesverband
2016
Mitgliederzahl in Niedersachsen
37* (Stand 06.Oktober 2017)
Landesvorsitz
Thomas Rackow
Wahlergebnis 2013
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei
Die Partei "Bündnis Grundeinkommen" (BGE) wurde im September 2016 in München gegründet und versteht sich als Ein-Themen-Partei. Ihr niedersächsischer Landesverband gründete sich im November 2016.

Wie im Namen bereits angedeutet, besteht das alleinige Ziel in der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Dieses Grundeinkommen soll jedem einzelnen Menschen zustehen und "ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen" garantiert werden. Das Grundeinkommen soll unabhängig von allen anderen Einkommensarten ausgezahlt werden. Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens wird von der Partei damit begründet, dass so die Existenzsicherung und die demokratische sowie gesellschaftliche Teilhabe aller Bürger gewährleistet werden könne. Andere Themenbereiche stehen nicht im Programm des BGE, weshalb es den Mitgliedern explizit freigestellt ist, sich für andere Themen zu engagieren. Die Mitgliedschaft im BGE und anderen Parteien sieht das Bündnis als zulässig, solange sich die Zielsetzungen der Organisationen nicht widersprechen.

Die Partei erkennt in der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens "eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die alle Teile der Volkswirtschaft und der Politik beeinflusst." Deshalb formuliert das BGE kein spezielles Wahlprogramm für die Landtagswahl in Niedersachsen, sondern verweist auf ihr bundespolitisches Ziel zur Einführung des Grundeinkommens. Für die parlamentarische Arbeit fordert die Partei ihre Mitglieder auf, bei Themen, die nicht das Grundeinkommen betreffen, sich die nötige Expertise anzueignen und nach bestem Wissen und Gewissen abzustimmen, dabei jedoch stets das Grundeinkommen bei allen Entscheidungen zu vertreten. Das BGE plädiert zudem für die Einsetzung einer Enquetekommission im Bundestag, in der über Höhe und Finanzierung des bedingungslosen Grundeinkommens verhandelt werden soll.


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