Wer steht zur Wahl?

9.10.2017 | Von:
Alexander Hensel

Piratenpartei Niedersachsen (PIRATEN)

Piratenpartei Niedersachsen (Logo)Gründungsjahr Landesverband
2005
Mitgliederzahl in Niedersachsen
k. A.
Landesvorsitz
Jens Berwing
Wahlergebnis 2013
2,1 Prozent
Die "Piratenpartei Deutschland" (PIRATEN) gründete sich 2006 als Partei zur Gestaltung der "Digitalen Revolution". Breitere öffentliche Aufmerksamkeiten erzielte sie erstmals im Vorfeld der Bundestagswahl 2009. In Berlin, im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen konnte sie bei den Landtagswahlen 2011–2012 in die jeweiligen Landesparlamente einziehen. 2014 errang sie ein Mandat im Europaparlament. Die Piratenpartei Niedersachsen (PIRATEN) gründete sich im Juli 2007. Bei der Landtagswahl 2013 erzielte sie 2,1 Prozent. Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen 2011 und 2016 errang sie jeweils eine Reihe von Mandaten. Aus ihrem basisdemokratischen Selbstverständnis heraus führen die PIRATEN ihre Landesparteitage als Mitgliederversammlungen durch, öffnen ihre Programmdebatten auch für Nichtmitglieder und entwickeln digitale Formen der Mitbestimmung.

Ideologisch lassen sich die PIRATEN im Parteienspektrum als linksliberale Kraft einordnen. Im Zentrum ihrer Programmatik stehen individuelle Freiheitsrechte, die angesichts des digitalen Wandels erhalten und erweitert werden sollen. Hierzu sollen informationelle Selbstbestimmung, Datenschutz, freier Zugang zu Bildung, Wissen und Kultur sowie die Wahrung der Privatsphäre verbessert werden. In ihrem aktualisierten Grundsatzprogramm fordern die niedersächsischen PIRATEN zudem die Religionsneutralität öffentlicher Einrichtungen sowie die konsequente Durchsetzung der Meinungs-, Versammlungs- oder persönlichen Bewegungsfreiheit. Im Landtagswahlkampf fordern die PIRATEN die Schaffung von mehr direktdemokratischen Einflussmöglichkeiten. Die Partei befürwortet die nachhaltige Erzeugung und Nutzung von Energie sowie eine "Vielfalt der Lebensstile" in der Geschlechter und Familienpolitik. Zudem fordern die PIRATEN die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, das existenzsichernd sein und die gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen soll.


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