Wer steht zur Wahl?

24.4.2019 | Von:
Lothar Probst

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

SPD Bremen (Logo)Gründungsjahr Landesverband
1864*
Mitgliederzahl in Bremen
4.219*
Landesvorsitz
Sascha Karolin Aulepp*
Wahlergebnis 2015
32,8 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die "Sozialdemokratische Partei Deutschlands" (SPD), als älteste Partei Bremens, hat über Jahrzehnte das dortige Parteiensystem dominiert. Seit 1946 ist sie ununterbrochen führende Regierungspartei. Ihre lange Vormachtstellung verdankt sie der industriellen Sozialstruktur Bremens sowie prägenden Persönlichkeiten wie Wilhelm Kaisen, Hans Koschnick und Henning Scherf. Seit Anfang der 1990er-Jahre konnte die SPD nicht mehr, wie viele Legislaturperioden zuvor, die absolute Mehrheit in der Bürgerschaft erreichen, blieb aber in unterschiedlichen Koalitionen führende Regierungspartei. Um erneut die Regierung anzuführen, will ihr Spitzenkandidat Carsten Sieling gegebenenfalls auch die Partei DIE LINKE in eine Koalition einbeziehen.

Die XYZ tritt/treten in beiden Wahlbereichen mit einer Liste an.Die SPD tritt in beiden Wahlbereichen mit einer Liste an. (bpb, TUBS) Lizenz: cc by-sa/3.0/de
Zur Bürgerschaftswahl tritt die SPD in ihrem Wahlprogramm mit dem Motto "Jetzt gemeinsam Zukunft machen. Für Bremen und Bremerhaven" an. Darin stehen die Themen Bildung, Arbeit, Gesundheit, solidarische Gesellschaft und bezahlbarer Wohnraum im Zentrum und betonen das soziale Profil der Bremer SPD. Durch eine Steigerung der Bildungsausgaben, den Ausbau des Ganztagsangebots, ein Kita-Ausbauprogramm und einen beitragsfreien Kita-Besuch ab 2019/2020 will die SPD die Leistungsfähigkeit des Bildungssystems verbessern und faire Chancen für alle Kinder gewährleisten. Ein programmatischer Schwerpunkt ist die Förderung einer "integrierten Stadtteilentwicklung". Das soziale Profil wird durch die geplante Anhebung des Landesmindestlohns auf 12 Euro und die Schaffung von jährlich 2.500 neuen Wohnungen, u.a. auf dem Gelände der Galopprennbahn in der Vahr, noch verstärkt. Außerdem soll das Sozialticket für den ÖPNV auf 25 Euro im Monat gesenkt werden.

Neben der Bildungs- und Sozialpolitik bilden die Bereiche Wirtschaft und Wissenschaft einen wichtigen Teil des Programms. Die SPD will Bremen als Standort für E-Mobilität ausbauen, Start-ups fördern sowie Unternehmen bei Digitalisierungsprozessen unterstützen. Außerdem tritt sie für die Realisierung des Offshore-Terminals in Bremerhaven ein. An den Hochschulen soll die Zahl der Studierenden bis 2035 schrittweise auf 40.000 erhöht werden. Vorhandene Ressourcen im Bereich der Raumfahrt und Künstlichen Intelligenz will die SPD durch ein neues Fachgebiet "Raumfahrttechnologie" und einen "Studiengang Künstliche Intelligenz" an der Universität ausbauen.


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