Wer steht zur Wahl?

3.5.2019 | Von:
Timo Hülsdünker

Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)

Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG)Gründungsjahr
2010*
Mitgliederzahl
2.000*
Vorsitz
Haluk Yildiz*
Wahlergebnis 2014
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei
Das "Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit" (BIG) wurde im März 2010 durch den Zusammenschluss des Bonner "Bündnis für Frieden & Fairness" mit drei anderen kommunalen Wählerverbänden aus Nordrhein-Westfalen gegründet. Die "Muslimisch-Demokratische Union" schloss sich dem Bündnis Anfang 2014 an. Das BIG kandidierte bereits bei verschiedenen Kommunal- und Landtagswahlen, zur Wahl zum Europäischen Parlament tritt es nun zum ersten Mal an.

BIG gehört zu den ersten Parteien in Deutschland, die von Muslimen gegründet wurden. Die Partei versteht sich jedoch nicht als islamische Partei. Nach eigenen Angaben möchte die Partei "den Veränderungen [einer] multikulturellen und pluralen Gesellschaft durch innovative und realpolitische Lösungen" gerecht werden. Grundsätzlich tritt sie für eine Gesellschaft ein, in der Migranten nicht länger sozial diskriminiert werden. Erklärtes Ziel der Partei ist es, Menschen "Chancengerechtigkeit, faire Behandlung und Anerkennung in allen Lebensbereichen" zu ermöglichen. Das Bündnis soll der türkischen Regierungspartei AKP nahestehen.

Die Partei tritt mit einer gemeinsamen Liste für alle Bundesländer an.
Hier eine Übersicht über die zur Europawawahl zugelassenen Bundes- und Landeslisten.Die BIG tritt mit einer gemeinsamen Liste für alle Bundesländer an. (© TUBS/bpb)
Grundsätzlich fordert BIG ein „starkes, populismusfreies und gerechtes“ Europa. Insgesamt lässt sich das Wahlprogramm als progressiv beschreiben. Das Bündnis legt seinen programmatischen Schwerpunkt für die Europawahl auf Themen wie Digitalisierung, Forschung und Innovation und Energiepolitik. So fordert BIG im Europawahlprogramm, die Digitalisierung nur „im gesellschaftlichen Interesse“ einzusetzen. Sollten dadurch Arbeitsplätze verloren gehen, sollen soziale Ausgleichskonzepte greifen. Das Bündnis setzt sich für mehr Mittel für Forschung und Technologieentwicklung und für mehr Zusammenarbeit und Koordination der Mitgliedsstaaten bei Forschungsprojekten ein. Besonders die Erforschung und der Ausbau erneuerbarer Energien sollen gestärkt werden. Erneuerbare Energien sollen überall bei einem stabilen Preisniveau verfügbar sein. Zudem setzt sich BIG für den Aufbau eines EU-weiten „strengen Rüstungslieferungskontrollsystems“ sowie für eine durchsetzungsfähigere europäische Außenpolitik ein. Außerdem fordert BIG, die europäische Bürgerinitiative zu vereinfachen, um so zivilgesellschaftliche Partizipation zu stärken.


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