Wer steht zur Wahl?

2.8.2019 | Von:
Prof. Dr. Jochen Franzke

PARTEI Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei)

Logo Tierschutzpartei Brandenburg.Gründungsjahr Landesverband
1998*
Mitgliederzahl in Brandenburg
1.600*
Landesvorsitz
Kerstin Hamann, Markus Kirschning und Ines Mittelbach*
Wahlergebnis 2014
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei
Die Partei "Mensch Umwelt Tierschutz" (Tierschutzpartei) wurde im Februar 1993 in Bonn gegründet. Der Landesverband Brandenburg bildete sich 1998 und wird derzeit vom Bundespräsidium der Partei geleitet. Die Partei betrachtet sich als weltweit erste Tierschutz- bzw. Tierrechtspartei. Es handelt sich um eine außerparlamentarische Kleinpartei, die den grün-ökologischen Parteien zuzuordnen ist. In Brandenburg tritt sie 2019 mit einer Landesliste mit sieben Plätzen erstmals zu einer Landtagswahl an.

Ein spezifisches Wahlprogramm für Brandenburg liegt bislang nicht vor. Das Partei-Grundsatzprogramm konzentriert sich auf die Politikfelder "Mensch, Umwelt und Tierschutz". Sozialpolitisch plädiert die Partei für eine "ökologisch-soziale Marktwirtschaft" und eine stärkere Unterstützung sozial Schwacher. Ein "gerechtes Steuersystem" soll die Leistungsfähigkeit der Steuerzahler und Steuerzahlerinnen besser berücksichtigen. Die Partei tritt für mehr direkte Demokratie durch Volksgesetzgebung ein. Sie fordert die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung wie auch von Homo-, Bi-, Trans- und Intersexuellen und Transgender. Frauen sollen im Berufsleben volle Gleichberechtigung erlangen. Die Partei setzt sich zudem für eine "menschliche Asylpolitik" ein. Gesundheitspolitisch fordert sie "neue Wege" in der Altenpflege. Die häusliche Pflege in den Familien soll durch die Pflegeversicherung besser gefördert werden.

Umweltpolitisch fordert die Tierschutzpartei eine naturnahe ökologische Landwirtschaft. Der "Großeinsatz" von Pestiziden sowie Antibiotika und anderer Pharmazeutika in der Landwirtschaft wird abgelehnt, Gentechnik soll verboten werden.

Der Individualverkehr soll auf öffentliche Verkehrsmittel konzentriert und der Flugverkehr "auf ein ökologisch vertretbares Maß" reduziert werden. Die Partei tritt dafür ein, Energie zu sparen, erneuerbare Energien stärker zu fördern und neue Kfz-Antriebe zu entwickeln. Das Verursacherprinzip für die Altlasten-Sanierung soll stärker beachtet und Umweltkriminalität härter bestraft werden.

Die Partei fordert, "Ministerien für Tierschutz" in Bund und Ländern einzurichten. Tierversuche sollen ausnahmslos verboten werden. Auch die "Massentierhaltung" möchte die Partei verbieten, um schrittweise eine "Tierfreie Landwirtschaft" und vegane Ernährung der Menschen zu erreichen.


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