Wer steht zur Wahl?

5.8.2019 | Von:
Prof. Dr. Tom Thieme

"Die blaue Partei" (Blaue #TeamPetry)

Die blaue Partei - LogoGründungsjahr Landesverband
2019*
Mitgliederzahl in Sachsen
~ 100*
Landesvorsitz
Dr. Frauke Petry*
Wahlergebnis 2014
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei
"Die blaue Partei" (Blaue #TeamPetry) wurde formal eine Woche vor der Bundestagwahl im September 2017 gegründet. Treibende Kraft ihrer Entstehung war die damalige AfD-Vorsitzende Frauke Petry. Im Machtkampf an der Spitze der Alternative für Deutschland unterlegen, verließ sie am Morgen nach der Bundestagswahl unangekündigt während einer Pressekonferenz der AfD die Partei. Wenig später gab sie die Gründung der blauen Partei bekannt. Seitdem sitzt die Sächsin mit einem weiteren fraktionslosen Abgeordneten für die blaue Partei im Bundestag. Ihr Mandat im sächsischen Landtag hatte Petry nach der Bundestagswahl behalten. Hier haben sich neben ihr vier weitere ehemalige AfD-Parlamentarier als "Blaue Gruppe", ebenfalls ohne Fraktionsstatus (mindestens sieben), zusammengeschlossen. Abgeordnete der blauen Partei sitzen zudem in den Landtagen von Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt. Bei der Europawahl 2019 trat die Partei nicht an, da sie die dafür notwendigen 4000 Unterstützungsunterschriften nicht erreicht hatte.

Parallel zur Partei existiert eine Bürgerbewegung mit dem Namen "Blaue Wende". Die Vereinigung soll Unterstützerinnen und Unterstützern die Möglichkeit geben, sich politisch zu engagieren und bei Veranstaltungen und Bürgerforen mitzudiskutieren, ohne Mitglied der Partei zu sein.

Die blaue Partei ist gesellschaftspolitisch als nationalkonservativ und wirtschaftspolitisch als liberal einzuordnen. Die deutsche Sprache, christliche-jüdische Traditionen und Humanismus seien laut Programm die Grundlagen der nationalen Identität – der Islam widerspreche diesen Vorstellungen. Der schleichenden Islamisierung müsse entgegengewirkt werden, heißt es im Wahlprogramm zur sächsischen Landtagswahl. In der Asyl- und Integrationspolitik plädiert die Partei für "straffe" Grenzkontrollen, konsequente Abschiebungen und die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft. Beim Thema Familie tritt sie für die "Stärkung von Ehe, Familie und Kindern" ein und gegen Abtreibungen. Für häusliche Erziehung wird die gleiche staatliche Unterstützung gefordert wie für die Kita-Betreuung. "Frühsexualisierung und Genderideologie" lehnt die blaue Partei als unwissenschaftlich ab.


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