Wer steht zur Wahl?

5.8.2019 | Von:
Prof. Dr. Tom Thieme

Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)

Piratenpartei Sachsen - LogoGründungsjahr Landesverband
2008*
Mitgliederzahl in Sachsen
163*
Landesvorsitz
Henry Knut Michael*
Wahlergebnis 2014
1,1 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die "Piratenpartei Deutschland“ (PIRATEN) entstand 2006 nach dem Vorbild der gleichnamigen schwedischen Partei, die sich vor allem dem Thema Informationsfreiheit und Datenschutz im Internet widmet. Der sächsische Landesverband wurde 2008 gegründet, bei der Bundestags- und sächsischen Landtagswahl im selben Jahr konnten die PIRATEN Achtungserfolge feiern (2,0 und 1,8 Prozent). Ihre besten Ergebnisse erzielten sie in den Jahren 2011 und 2012 mit dem Einzug in die Landesparlamente Berlins, des Saarlands, Schleswig-Holsteins und Nordrhein-Westfalens. Als zentrale Gründe für ihren Zuspruch sahen Parteienforscher die Jugendlichkeit, Netzaffinität sowie neue basisch-demokratische Konzepte der PIRATEN an. Dass sie von 2013 an nicht mehr an ihre Erfolgsphase anknüpfen konnten, lag u.a. an innerparteilichen Konflikten um die programmatische Ausrichtung der Partei und an den öffentlich ausgetragenen Personaldebatten. Zahlreiche prominente Mitglieder verließen in dieser Zeit die PIRATEN. Zudem gewann das Netz-Thema auch in den anderen Parteien an Stellenwert. Bei der sächsischen Landtagswahl 2014 kam die Partei auf 1,1 Prozent, bei der Bundestagswahl 2017 auf 0,4 Prozent der Stimmen.

Die innerparteilichen Auseinandersetzungen der PIRATEN verstärkten sich mit der programmatischen Differenzierung. Konsens gibt es bei Internet- und IT-Themen wie Digitalisierung, Urheberrecht, Datenschutz und Privatsphäre. Zu den Schwerpunkten im Programm der sächsischen PIRATEN gehören u. a. Bildungsinvestitionen, eine auf Offenheit und Vielfalt ausgerichtete Migrationspolitik, Forderungen nach einer strikten Trennung von Kirche und Staat, die Verstärkung des Umweltschutzes, die Förderung von Kultur und Sport sowie einer sozialverträglichen Wirtschaftspolitik. Zudem soll durch die Digitalisierung mehr demokratische Teilhabe der Bevölkerung geschaffen, die Transparenz politischer Entscheidungen verbessert und die Effizienz der öffentlichen Verwaltung mittels E-Government, also nutzerfreundlicher elektronischer Kommunikation, erhöht werden.


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