Wer steht zur Wahl?

5.8.2019 | Von:
Prof. Dr. Tom Thieme

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Logo SachsenGründungsjahr Landesverband
1991*
Mitgliederzahl in Sachsen
2.305*
Landesvorsitz
Christin Melcher, Norman Volger*
Wahlergebnis 2014
5,7 Prozent
*nach Angaben der Partei
Der sächsische Landesverband von "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" (GRÜNE) hat seinen Ursprung in der DDR-Bürgerrechtsbewegung. Das Wahlbündnis "Neues Forum – Bündnis – Grüne", dem wiederum eine Reihe von Vereinigungen der stark fragmentierten Oppositionsgruppen vorausging, erzielte 1990 bei der Landtagswahl 5,6 Prozent der Zweitstimmen. Anders als die DDR-Grünen, die bereits Ende 1990 mit ihrem westdeutschen Pendant fusionierten, vereinigten sich im September 1991 die sächsischen GRÜNEN zunächst mit den Bürgerbewegungen zur Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen – ein Modell, das 1993 auch im Bund vollzogen wurde. Die Heterogenität der zusammengeschlossenen Gruppierungen führte zu Konflikten: um den Status als Partei anstelle einer Bürgerbewegung, um die Haltung zur deutschen Einheit und um den Kurs zur regierenden CDU. 1994 scheiterten die GRÜNEN mit 4,1 Prozent und 1999 mit 2,6 Prozent an der Fünfprozenthürde. Erst 2004 gelang der Wiedereinzug in den sächsischen Landtag (5,1 Prozent). Seitdem sind die GRÜNEN parlamentarisch vertreten, blieben mit 6,4 (2009) und 5,7 (2014) Prozent allerdings hinter den bundesweiten Ergebnissen zurück. Zur Landtagswahl 2019 treten die GRÜNEN mit den beiden Spitzenkandidaten Katja Meier und Wolfram Günther an.

Das Landtagswahlprogramm der GRÜNEN trägt die drei zentralen Anliegen der Partei im Titel: "Weltoffen. Ökologisch. Gerecht." Vor allem die Kernthemen Natur- und Klimaschutz werden ausführlich behandelt und mit den Forderungen aus anderen Politikfeldern nach einer ökologisch nachhaltigen Wirtschafts- und Verkehrspolitik verbunden. So plädieren die GRÜNEN für die Ausweisung neuer Naturschutzgebiete und die Eindämmung des Flächenverbrauchs, für eine "soziale Landwirtschaft" in Verbindung mit Tierschutz, den Ausstieg aus der Braunkohle und den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und des Fahrradwegnetzes. Gesellschaftspolitisch wirbt die Partei für ein "Teilhabe- und Integrationsgesetz" für Zuwanderer auf Landesebene, das den Zugang zu Bildung, Arbeitsmarkt und öffentlichen Ämtern von Migranten verbessern soll. Soziale Gerechtigkeit soll durch Chancengleichheit im Bildungssektor und Investitionen in den Bereichen Gesundheit und Pflege geschaffen werden. Ihrer Tradition als Bürgerrechtspartei entsprechen die Forderungen der GRÜNEN nach verstärktem Datenschutz und der Rücknahme der erweiterten Eingriffsbefugnisse durch das neue Polizeigesetz.


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