Wer steht zur Wahl?

5.8.2019 | Von:
Prof. Dr. Tom Thieme

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)

Die Partei - LogoGründungsjahr Landesverband
2013*
Mitgliederzahl in Sachsen
> 1.000*
Landesvorsitz
Steffen Retzlaff*
Wahlergebnis 2014
0,7 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die Bezeichnung "Die PARTEI" ist ein Akronym für "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative". Die PARTEI wurde 2004 von Redakteuren des Satire-Magazins "Titanic" gegründet. Ihr Vorsitzender ist seitdem der ehemalige Chefredakteur Martin Sonneborn. Ein sächsischer Landesverband existiert seit dem Jahr 2009.

Durch die mediale Präsenz ihres Vorsitzenden, u.a. als Außenreporter der ZDF "heute-show" (2009-2014) und in seiner eigenen Sendung "Sonneborn rettet die Welt" (2013) konnte Die PARTEI ihre Bekanntheit und Popularität steigern. Durch den Wegfall der Fünfprozenthürde bei der Europawahl 2014 errang sie mit 0,6 Prozent der Stimmen ein Mandat, das Sonneborn für öffentlichkeitswirksame Auftritte nutzt. Bei der Bundestagswahl 2017 erreichte sie 1,0 Prozent der Stimmen; bei der Europawahl 2019 erzielte sie mit 2,4 Prozent ihr Rekordergebnis bei einer bundesweiten Wahl. 2014 nahm Die PARTEI erstmals an einer sächsischen Landtagswahl teil und erreichte 0,7 Prozent. Mit überdurchschnittlichen Ergebnissen bei der letzten Bundestags- (1,3 Prozent) und Europawahl (2,9 Prozent) gehört Sachsen im Bundesvergleich zu den Hochburgen der Partei.

Das Konzept der Partei auf Bundes- wie auf Landesebene beruht darauf, Politik als Realsatire zu betreiben. Sie greift die tatsächlichen politischen Diskurse und Themen anderer Parteien auf und parodiert diese. Verschwammen in den Anfangsjahren der Partei, so wie im Grundsatzprogramm von 2004, die Grenzen zwischen Satire und ernstgemeinten Forderungen, sind die aktuellen Erklärungen zur Europa- und zur sächsischen Landtagswahl ausschließlich humoristisch. So fordert Die PARTEI im Neun-Punkte-Programm des Landesverbandes (das zehn Punkte umfasst) ein "Großsachsen" von "Anhalt über Altsachsen bis Angelsachsen und Siebenbürgen", in Anspielung auf die Stärke des Rechtsextremismus in Ostsachsen die Vermarktung des Nationalparks Sächsische Schweiz als "Glatzenpark", Sächsisch als Amtssprache oder die Umnutzung der Dresdener Frauenkirche als Frauenhaus.


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