Wer steht zur Wahl?

2.8.2019 | Von:
Prof. Dr. Jochen Franzke

DIE LINKE (DIE LINKE)

Logo DIE LINKE Brandenburg.Gründungsjahr Landesverband
1990*
Mitgliederzahl in Brandenburg
5.802*
Landesvorsitz
Anja Mayer, Diana Golze*
Wahlergebnis 2014
18,6 Prozent
*nach Angaben der Partei
"DIE LINKE" (DIE LINKE) entstand im Bund im Juni 2007 durch Verschmelzung der Parteien "Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative" (WASG) und der "Linkspartei.PDS", die aus der DDR-Staatspartei "Sozialistische Einheitspartei Deutschlands" (SED) hervorgegangen war. Der PDS-Landesverband Brandenburg bildete sich im Jahr 1990.

DIE LINKE sieht sich als "demokratisch-sozialistische Partei", die den demokratischen Sozialismus als alternatives Wirtschafts- und Gesellschaftssystem anstrebt. Ihr Landesverband Brandenburg ist realpolitisch orientiert. Im deutschen Parteiensystem ist die Partei im linken Spektrum zu verorten. Vom Bundesamt für Verfassungsschutz wurden 2018 sieben innerparteiliche Zusammenschlüsse und Gruppierungen (KPF, SL, AG Cuba Sí, AKL, MF, GSoD und marx21) als "offen extremistische Strukturen" eingestuft.

DIE LINKE hat bislang an allen Landtagswahlen in Brandenburg seit 1990 teilgenommen. Ihr bestes Resultat erzielte sie 2009 mit 28 % der Zweitstimmen. Bei der letzten Wahl 2014 erhielt die Partei 18,6 % der Zweitstimmen. Zur Landtagswahl 2019 tritt sie mit einer Landesliste mit 40 Listenplätzen und 44 Direktkandidaten in allen Wahlkreisen an.

Ihr Wahlprogramm 2019 steht unter dem Motto "Brandenburgs Zukunft gemeinsam gestalten". Als Regierungspartei habe DIE LINKE seit 2009 "fortschrittliche Politik in Brandenburg" gestaltet und "strategische Weichen … für bessere Lebensbedingungen im Land" gestellt. Gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost und West sollten sich nicht nur in Wertschöpfung und Infrastruktur zeigen, sondern auch bei der Positionsvergabe sowie der Teilhabe an Gestaltung und Verantwortung.

Die Partei setzt sich für eine Stärkung von Familien ein. Armut, speziell von Kindern, soll stärker bekämpft werden. Junge Menschen brauchen eine Bleibeperspektive im Lande. Alle Brandenburger müssten ein selbstbestimmtes würdiges Leben führen können. Alleinerziehende, Mehrkindfamilien und Familien mit Migrationshintergrund sollen dabei besonders unterstützt werden. Wohnen als Grundrecht sollte gesichert, Mietsteigerungen gebremst und öffentlicher Wohnungsbau gefördert werden. Lebenslanges kostenfreies Lernen, verbesserte Bildungszugänge und höhere Bildungsqualität sind anzustreben.

Arbeit in Brandenburg solle existenzsichernd und familienfreundlich, gute Arbeit durch armutsfeste Löhne und höhere Tarifbindung gestärkt werden. Der öffentliche Dienst und Beschäftigungssektor sollen ausgebaut werden. Eine regionale, nachhaltige, klima- und sozialgerechte Wirtschaft soll auf zukunftsfähigen Industrien und Technologien basieren. Die Energiewende soll erneuerbar, dezentral und sozial erfolgen, der Ausstieg aus der Braunkohleverstromung bis 2030 abgeschlossen sein.

Die direkte Demokratie soll weiterentwickelt, Kommunen finanziell gestärkt und das Ehrenamt besser geschätzt werden. Brandenburg solle seine Willkommenskultur beibehalten und die Integration Geflüchteter verstärken. DIE LINKE fordert einen starken demokratisch-sozialen Rechtsstaat, der Freiheit und Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sowie deren Rechten verpflichtet ist. Haushalts- und Finanzpolitik der LINKEN soll nachhaltig sein. Weiterzuentwickeln seien u.a. der soziale Wohnungsbau, Kitas und Schulen, der Personen- und Schienennahverkehr und die öffentliche Daseinsvorsorge.


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