Wer steht zur Wahl?

2.8.2019 | Von:
Prof. Dr. Jochen Franzke

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE/B 90)

Logo GRÜNE Brandenburg.Gründungsjahr Landesverband
1993*
Mitgliederzahl in Brandenburg
1.719*
Landesvorsitz
Petra Budke, Clemens Rostock*
Wahlergebnis 2014
6,2 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die meist kurz als "GRÜNE" bezeichnete politische Partei wurde in Westdeutschland im Januar 1980 gründet. In der DDR entwickelten sich in der friedlichen Revolution verschiedene grüne Parteien und Bewegungen wie die "Listenvereinigung Bündnis 90“, "Demokratie Jetzt“, die "Initiative für Frieden und Menschenrechte“ sowie die "Grüne Partei Ostdeutschlands“. Diese fusionierten mit den West-Grünen im Januar 1993 auf Bundesebene zur Partei "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN“. In Brandenburg vollzog sich dies im Juni 1993.

Bei den ersten Landtagswahlen in Brandenburg 1990 zog die Partei "Bündnis 90“ mit 6,4 Prozent der Zweitstimmen in den Landtag ein und war bis 1994 an der Landesregierung einer Ampelkoalition mit SPD und FDP beteiligt. Zwischen 1994 und 2009 war die Partei nicht im Landtag vertreten. 2009 gelangte die Partei wieder in den Landtag und erreichte 2014 bei der letzten Landtagswahl 6,2 % der Zweitstimmen.

Von einer klassischen überwiegend linken Umweltpartei entwickeln sich die GRÜNEN in den letzten Jahren immer mehr zu einer thematisch breit aufgestellten politischen Partei, die möglichst viele Wählerschichten in der Mitte und darüber hinaus erreichen will.

Für die Landtagswahl tritt die Partei mit einer Landesliste mit 31 Plätzen und 44 Direktkandidaten an. Spitzenkandidaten sind Ursula Nonnemacher und Benjamin Raschke. Das Wahlprogramm unter dem Motto "Brandenburg FAIRwandeln. #ökologisch #sozial #weltoffen“ hat u. a. folgende Schwerpunkte:

Bei der ökologischen Erneuerung steht das Streben nach Nachhaltigkeit im Mittelpunkt der Partei. In der Landwirtschaft soll z. B. die Massentierhaltung gestoppt, auf Gift und Gentechnik verzichtet und Lebensmittel ökologisch und regional produziert werden. Erneuerbare Energien sollen dezentral, umweltverträglich und unter Beteiligung der Anwohner und Anwohnerinnen ausgebaut werden. Kohleausstieg und Strukturwandel, Mobilität, Landesplanung und Wohnungsbau bilden weiteren Dimensionen des Nachhaltigkeitskonzept der Partei.

Die GRÜNEN treten für ein solidarisches Brandenburg ein, dafür werden Projekte für Kinder, Jugend und Familie, Schule und Ausbildung sowie Wissenschaft und Hochschule unterbreitet. Dazu gehören laut Programm faire Arbeit, moderne medizinische Versorgung, die Integration Geflüchteter sowie eine lebendige Erinnerungskultur.

Die Partei strebt ein weltoffenes Brandenburg an, welches durch Projekte für ländliche Räume, die Digitalisierung des Landes sowie eine moderne, effiziente, bürgernahe Verwaltung erreicht werden soll. Mehr Gleichstellung der Frauen, mehr Selbstbestimmung, ein Ende der Diskriminierung von Minderheiten sowie eine inklusive Gesellschaft bilden weitere Schwerpunkte ihres Programms.


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