RSB
Revolutionär Sozialistischer Bund / Vierte Internationale
Logo RSB1994*
Mitgliederzahl in Baden-Württemberg
61*
Landesvorsitz
Wolf-Jürgen Marggraf*
Wahlergebnis 2006
0,0 Prozent
*nach Angaben der Partei
Partei-Profil
Autor: Dipl.-Pol. Benjamin Höhne, Universität Trier
Der 1994 gegründete "Revolutionär Sozialistische Bund/IV. Internationale" (RSB) ist eine trotzkistisch-kommunistische Splittergruppe. Als Teil der IV. Internationale von 1938 versteht sich der RSB als kämpfender Arm der internationalen Arbeiterbewegung. Er geht davon aus, dass "für eine grundlegende Änderung der Lebensverhältnisse der Sturz der bürgerlichen Gesellschaftsordnung unumgänglich ist".
Steht zur Wahl...
...in allen 70 Wahlkreisen. Mehr Informationen auf den »Seiten der Landeswahlleiterin«.
Im 1996 beschlossenen Programm wird eine "sozialistische Rätedemokratie" angestrebt. Diese neue Ordnung soll durch eine "breite außerparlamentarische Bewegung" im Zuge einer "politischen, sozialen und kulturellen Revolution" erkämpft werden. Für Ende 2011 ist ein neues Parteiprogramm angekündigt. In diesem Zusammenhang wird kontrovers u.a. über umweltpolitische Gesichtspunkte des Kapitalismus und die systemunterstützende Rolle der Gewerkschaften diskutiert.
Der RSB ist mehr als außerparlamentarische, basisdemokratische und intellektuelle Kampforganisation denn als Partei einzuordnen. Innerhalb der linksradikalen Szene tritt er praktisch kaum in Erscheinung. Auch deshalb findet er im jüngsten Verfassungsschutzbericht des Bundesinnenministers nur ganz am Rande Erwähnung. Im Jahr 2006 wurde der RSB noch als "linksextremistisch" eingestuft. In Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen befinden sich die meisten der 23 Ortsgruppen und sogenannten "Stützpunkte" (kleinere Gruppen). Das Bundesbüro ist in Duisburg. Nach eigenen Angaben hat der RSB derzeit ca. 160 Mitglieder. Parteivorsitzender ist Walter Weiß.
Der RSB verfügt über kein landesspezifisches Profil in Baden-Württemberg. Er ist gegen das Bahnprojekt "Stuttgart 21", fordert den Ausstieg aus der Atomenergie sowie das Verbot von Inlandsflügen und des Fernkraftverkehrs auf der Straße. In der Arbeitsmarktpolitik sind seine Hauptforderungen die Einführung eines Mindesteinkommens und die "radikale Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich und zwar so lange, bis alle Menschen Arbeit haben".
