Wer steht zur Wahl?

19.2.2016 | Von:
Prof. Dr. Uwe Wagschal

Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)

Logo BüSoGründungsjahr Landesverband
1992*
Mitgliederzahl in Baden-Württemberg
170*
Landesvorsitz
Christoph Mohs*
Wahlergebnis 2011
0,0 %
*nach Angaben der Partei
Die "Bürgerrechtsbewegung Solidarität" (BüSo) wurde 1992 gegründet und ist dem Netzwerk des US-amerikanischen Aktivisten Lyndon Hermyle LaRouche zuzuordnen. Dessen Frau Helga Zepp-LaRouche ist Bundesvorsitzende der Partei. Die starke Ausrichtung auf LaRouche wird häufig als Personenkult beschrieben, weswegen der Partei bisweilen als "Politsekte" bezeichnet wird. Programmatisches Charakteristikum der BüSo ist auf der einen Seite ein Fortschritts- und Wissenschaftsglauben, während andererseits ein Zusammensturz der westlichen Zivilisation und des Finanzsystems vorhergesagt wird. Die Partei fordert eine Reorganisation der Weltwirtschaftsordnung und der Banken. Auch wird die Rückkehr zu D-Mark gefordert.

Zur Wahl in Baden-Württemberg hat der Landesverband drei Kernthemen festgelegt, die im Wahlkampf einen besonderen Raum einnehmen sollen: Die nukleare Aufrüstung soll gestoppt werden, um der Gefahr eines Atomkriegs zuvorzukommen. Deutschland soll nicht an Einsätzen gegen den IS ohne UN-Mandat oder russische Beteiligung teilnehmen. Außerdem will die Partei die Errichtung eines neuen Weltwirtschaftssystems und den Ausbau eines weltweiten Infrastrukturnetzes unter Einbeziehung der "neuen Seidenstraße" erreichen.

Wahlbereiche BaWü BüSoDie BüSo tritt in 4 von 70 Wahlkreisen mit einem Wahlvorschlag an. Eine Übersicht über alle zugelassenen Wahlvorschläge finden Sie bei der Landeswahlleiterin. Lizenz: cc by-sa/3.0/de (Lencer/bpb)
Eine weitere Forderung ist die Reorganisation des weltweiten Bankensystems. Im Bereich der Wirtschaftspolitik will die Partei, dass die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) ausgeweitet wird. Zudem sollen Kooperationen zwischen mittelständischen Unternehmen in Baden-Württemberg und internationalen Forschungsinstitutionen gefördert werden. Im Bereich Energiepolitik spricht sich die Partei gegen erneuerbare Energien und für den Wiedereinstieg in die Kernkraft aus. In Hinblick auf die Migrationsbewegungen nach Europa sollen durch Entwicklungskooperationen mit den Herkunftsregionen Fluchtursachen beseitigt werden. Außerdem will die BüSo ein Wiederaufleben humanistischer Bildung erreichen.


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