NPD
Nationaldemokratische Partei Deutschlands
Logo der NPD1965/2001*
Mitgliederzahl in Berlin
230*
Landesvorsitz
Uwe Meenen*
Wahlergebnis 2006
2,6 Prozent
*nach Angaben der Partei
Partei-Profil
Autor: Prof. Dr. Oskar Niedermayer, Freie Universität Berlin
Die "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) zog zwischen 1966 und 1968 in sieben Landesparlamente ein und erreichte bei der Bundestagswahl 1969 4,3 Prozent. Danach setzte ein jahrzehntelanger Abwärtstrend ein. Während sie im Bund bis heute schwach blieb (2009: 1,5 Prozent), ist sie in Sachsen (seit 2004) und Mecklenburg-Vorpommern (seit 2006) wieder im Landtag vertreten. Ende 2010 wurde bundesweit eine Fusion mit der im Zerfall befindlichen DVU beschlossen, die bisher allerdings aufgrund eines Rechtsstreits nicht rechtskräftig ist. Die Partei trägt seitdem auch den Namenszusatz "Die Volksunion". Dem eindeutig neonazistisch ausgerichteten Berliner Landesverband der NPD werden bei der Abgeordnetenhauswahl keine Chancen eingeräumt.
Steht zur Wahl ...
... in ganz Berlin. Mehr Informationen finden Sie bei der Landeswahlleiterin für Berlin:»wahlen-berlin.de«.
Die rechtsextreme Partei lehnt den demokratischen Verfassungsstaat ab und vertritt einen völkischen Nationalismus mit anti-kapitalistischen, globalisierungskritischen, aggressiv-sozialpopulistischen, ausländerfeindlichen und antisemitischen Elementen. Sowohl der Verfassungsschutzbericht des Landes Berlin 2009 als auch der des Bundes stufen die NPD 2010 als rechtsextrem ein.
In Berlin wendet sich die NPD an alle, denen "ein deutsches Berlin abseits multikultureller Parallelwelten am Herzen liegt", und verspricht: "Wir räumen auf in Berlin". Sie fordert "Ausländerrückführung statt Integration, keine Politik für fremde Interessen, keine Steuergelder für Finanzhaie, Konzernbonzen und kriminelle Banker", will die Berliner Wirtschaft durch eine Schutzzollpolitik schützen und durch die Einführung einer "Fremdarbeiterabgabe" Arbeitsplätze für Deutsche schaffen. Außerdem tritt die Partei tritt für eine "Generalrevision von Hartz IV" ein, wobei "Sozialleistungen grundsätzlich nur für Deutsche" gezahlt werden sollen, und verspricht innenpolitisch "Sicherheit statt Chaos".
