Wer steht zur Wahl?

2.8.2016 | Von:
Oskar Niedermayer

Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)

Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo), ParteilogoGründungsjahr Landesverband
1992*
Mitgliederzahl in Berlin
80*
Landesvorsitz
Dr. Wolfgang Lillge*
Wahlergebnis 2011
0,1 %
*nach Angaben der Partei
Die 1992 gegründete "Bürgerrechtsbewegung Solidarität" (BüSo) befindet sich in inhaltlicher und personeller Kontinuität mit ihren Vorläufern, der "Europäischen Arbeiterpartei" und den "Patrioten für Deutschland". Sie ist Teil des politischen Netzwerks des US-amerikanischen Politaktivisten Lyndon LaRouche, dessen Ideen sie umsetzen will und von dessen Ehefrau, der Parteivorsitzenden Helga Zepp-LaRouche, schon die Vorläuferparteien geführt wurden. Die Partei ist in momentan 10 Landesverbänden organisiert und tritt regelmäßig bei Bundestags-, Europa- sowie bei einigen Landtagswahlen mit Ergebnissen von 0,0 bis 0,5 Prozent an. Bei der Abgeordnetenhauswahl 2006 erzielte die BüSo mit 0,2 Prozent ihr bisher bestes Berliner Ergebnis.

Für die Partei befindet sich die Welt "mitten im Systemkollaps der globalisierten Finanzmärkte." Gegen den Zusammenbruch helfe, BüSo zufolge, nur eine neue Weltwirtschaftsordnung, die die internationalen Finanzinstitutionen durch ein System von regierungskontrollierten Nationalbanken ersetze und sich auf den Wiederaufbau der Realwirtschaft konzentriere. Für Deutschland fordert die BüSo die Kündigung der EU-Verträge, die Wiedereinführung der D-Mark und den Wiedereinstieg in die Kernenergie. Die BüSo setzt auf länderübergreifende Infrastrukturprojekte, vor allem die "Eurasische Landbrücke", die den europäischen und asiatischen Kontinent mittels eines Netzes von Transrapidstrecken, Pipelines, Kernkraftwerken und Entwicklungskorridoren über die alte Seidenstraße verbinden soll. Zudem fordert sie jährlich 400 Milliarden DM öffentliche Infrastrukturinvestitionen zur Schaffung von 10 Millionen Arbeitsplätzen.

Wahlkampfschwerpunkte für Berlin sind die Integration der Stadt in die Bewegung der Neuen Seidenstraße, die Stärkung von Berlin als Industriestandort, und der Stopp des "personellen Kahlschlags" im Verwaltungsapparat.

Des Weiteren fordert die BüSo die Instandsetzung der maroden Schul- und öffentlichen Verwaltungsgebäude, eine massive Steigerung der Investitionen in Bildung und Wissenschaft und eine umfassende Sanierung der Infrastruktur.

Die Partei will den Hauptstadtflughafen BER zugunsten des Baus eines Flughafens in Sperenberg in Brandenburg aufgeben. Sie tritt außerdem für eine großzügige Aufnahme und Integration von Flüchtlingen ein.


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