Wer steht zur Wahl?

21.8.2014 | Von:
Stephan Dreischer

DIE LINKE (DIE LINKE)

DIE LINKE BrandenburgGründungsjahr Landesverband
1990/2007*
Mitgliederzahl in Brandenburg
7.171*
Landesvorsitz
Christian Görke*
Wahlergebnis 2009
27,2 %
*nach Angaben der Partei
Die Partei "DIE LINKE" (DIE LINKE) ging im Jahr 2007 aus einem Zusammenschluss der "Partei des Demokratischen Sozialismus" (zunächst "PDS", ab 2005 "Linkspartei.PDS") und der "Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit e.V." (WASG) hervor. Die PDS ihrerseits war im Jahr 1989 aus der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) entstanden. DIE LINKE beteiligte sich seit 1990 an allen Landtagswahlen in Brandenburg. Bis 2009 war sie stets in der Opposition, seit der fünften Legislaturperiode ist sie Koalitionspartnerin der SPD und stellt den stellvertretenden Ministerpräsidenten Helmuth Markov. Die Wahlergebnisse schwankten bei den bisherigen fünf Landtagswahlen zwischen 13,4 und 28 Prozent. Spitzenkandidat der LINKEN für die Landtagswahl 2014 ist der Landesvorsitzende Christian Görke.

DIE LINKE hat in ihrem Grundsatzprogramm verankert, für ein anderes Wirtschafts- und Gesellschaftssystem einzutreten – den "demokratischen Sozialismus". Dem eigenen Bekunden nach ist sie eine Partei, die in der Tradition sozialistischer, sozialdemokratischer und kommunistischer Arbeiterbewegung sowie feministischer und anderer emanzipatorischer Bewegungen steht. Ein Grundanliegen der LINKEN ist nach wie vor "die Überwindung des kapitalistischen Ausbeutungssystems" und eine "Veränderung der Produktions- und Lebensweise".

Der Programmentwurf für die Landtagswahl trägt den Titel "100 Prozent sozial!". Die Partei beabsichtigt danach, den nach ihrer Einschätzung mit ihrem Regierungseintritt begonnenen Wandel hin zu einer sozialeren Politik weiterzuführen. Dazu sollen Veränderungen im Bereich Wirtschaft und Arbeit vorangetrieben werden, darunter etwa die Festlegung von Lohnuntergrenzen, das Streben nach einem Mindestlohn sowie die Rekommunalisierung von Dienstleistungen. Im Bildungssektor sind der weitere Ausbau frühkindlicher Erziehung und die Schaffung von Gemeinschaftsschulen erklärte Ziele der Partei. Maßnahmen zur Verbesserung der Gesundheitsfürsorge, etwa durch die Fortsetzung des Gemeindeschwestermodells AGNES gehören ebenfalls zum Programm. Flankiert werden soll diese Politik durch solidarischen Ausgleich zwischen finanzstarken und -schwachen Regionen, aber auch durch mehr direkte Bürgerbeteiligung. Weiterhin gilt das Ziel der Haushaltskonsolidierung bei perspektivischer Anhebung der Beschäftigtenzahl in der Landesverwaltung.

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Autor: Stephan Dreischer für bpb.de
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Wer steht wo zur Wahl?

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