Wer steht zur Wahl?

21.8.2014 | Von:
Jakob Lempp

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE/B 90)

GRÜNE/B 90 BrandenburgGründungsjahr Landesverband
1993*
Mitgliederzahl in Brandenburg
996*
Landesvorsitz
Petra Budke, Benjamin Raschke*
Wahlergebnis 2009
5,7 %
*nach Angaben der Partei
Die Wurzeln von "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" (GRÜNE/B 90) in Brandenburg liegen in der Bürgerrechts-, Friedens-, Frauen-, Demokratie- und Umweltbewegung der DDR. Im Zuge des Umbruchs der Jahre 1989 und 1990 gründeten sich zunächst die "Grüne Partei in der DDR" sowie das Bündnis 90 (ab 1991 als Partei) als Zusammenschluss der Initiative für Frieden und Menschenrechte, des Neuen Forums und von Demokratie Jetzt. Während Bündnis 90 und Grüne Partei in den meisten ostdeutschen Ländern ein Bündnis schlossen, traten sie zur ersten Landtagswahl in Brandenburg 1990 noch getrennt an. Die Grüne Partei scheiterte an der Fünfprozenthürde, das Bündnis 90 zog mit 6,4 Prozent in den Landtag ein und unterstützte dort gemeinsam mit SPD und FDP die erste Landesregierung unter Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD). Mit Matthias Platzeck und Marianne Birthler stellte Bündnis 90 zwei Minister in der ersten Landesregierung. Erst 1993 fusionierten Bündnis 90 und die seit 1990 im Bundesgebiet vereinigten Grünen in Brandenburg zu Bündnis 90/Die Grünen (kurz: GRÜNE). Mehrere Kritiker der Vereinigung, unter anderem der spätere Ministerpräsident Matthias Platzeck, traten daraufhin aus dem Bündnis 90 aus. Nachdem Bündnis 90/Die Grünen bei den Landtagswahlen 1994, 1999 und 2004 an der Fünfprozenthürde gescheitert waren, gelang es der Partei 2009, mit fünf Abgeordneten in den Landtag einzuziehen. Zur Wahl 2014 treten die GRÜNEN mit ihren Spitzenkandidaten Ursula Nonnenbacher und Axel Vogel an.

Das inhaltliche Profil der GRÜNEN ergibt sich aus den Grundwerten Ökologie, Selbstbestimmung, Gerechtigkeit, Demokratie und Nachhaltigkeit. Neben der Betonung der Umweltpolitik steht die Partei gesellschaftspolitisch eher für linksliberale Positionen, wie etwa die rechtliche Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften mit der Ehe. In ihrem Wahlprogramm für die Wahl zum brandenburgischen Landtag 2014 setzen sich die GRÜNEN unter den Schlagworten "ökologisch, gerecht, modern, weltoffen" für die "ökologische Modernisierung", ein "zukunftsfähiges Bildungssystem" und die "Ausweitung der demokratischen Rechte" ein. Konkret sprechen sich die GRÜNEN für mehr Lärmschutz, für ein strikteres Nachtflugverbot am Flughafen BER, für den Ausstieg aus der Braunkohleförderung, für die Förderung gentechnikfreier Regionen und den Schutz der biologischen Vielfalt aus.

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Autor: Jakob Lempp für bpb.de
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Wer steht wo zur Wahl?

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