Wer steht zur Wahl?

21.8.2014 | Von:
Jakob Lempp

Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)

PIRATEN BrandenburgGründungsjahr Landesverband
2008*
Mitgliederzahl in Brandenburg
970*
Landesvorsitz
Michael Hensel*
Wahlergebnis 2009
nicht kandidiert
*nach Angaben der Partei
Die "Piratenpartei Deutschland" (PIRATEN) versteht sich selbst als die basisdemokratische Stimme der Bürgerrechtsbewegung im Informationszeitalter. In Deutschland wurde die Piratenpartei im Jahr 2006 in Berlin gegründet, der Landesverband Brandenburg konstituierte sich im Oktober 2008 als elfter Landesverband der PIRATEN. Die Partei ist derzeit in den Landtagen von Berlin, dem Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen mit eigenen Fraktionen vertreten. Bei der Landtagswahl 2009 in Brandenburg waren die PIRATEN nicht angetreten. Bei der Bundestagswahl im gleichen Jahr erhielten sie jedoch bundesweit 2,0 Prozent der Stimmen, 2013 waren es 2,2 Prozent. Bei der Wahl zum Europäischen Parlament 2014 erhielten die Piraten 1,7 Prozent der Stimmen und zogen mit einer Abgeordneten ins Parlament ein. Zur Landtagswahl in Brandenburg 2014 treten die PIRATEN mit ihren Spitzenkandidaten Nadine Heckendorn und Lutz Bommel an.

Die Ziele der Piratenpartei in Brandenburg werden im "Grundsatzprogramm des Landesverbandes Brandenburg" definiert. Als höchstes Gut einer Demokratie wird darin die Freiheit des Einzelnen im Kontext des Informationszeitalters definiert. Daraus werden die wichtigsten Forderungen der PIRATEN für Brandenburg abgeleitet: etwa die Ablehnung der staatlichen Überwachung der Bürger, die Stärkung dezentraler und kommunaler Energieunternehmen oder die Forderungen nach einer Reform des Wahlrechts zugunsten kleinerer Parteien und nach "barrierefreien Volksbefragungen, Volksbegehren, Petitionen und Volksentscheiden" auf Landes- und Bundesebene. Die Piratenpartei tritt für ein "Grundrecht auf Internetzugang (Breitband)" und ein "Grundrecht auf Zugang zu Wissen" ein, wobei letzteres auch die Forderung nach öffentlicher Zugänglichkeit zu "Informationen, die in öffentlichen Stellen vorhanden sind", einschließt.

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Autor: Jakob Lempp für bpb.de
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Wer steht wo zur Wahl?

Mindestens 88 Plätze müssen im Landtag besetzt werden, maximal 110 dürfen es sein. Jeder Wähler hat zwei Stimmen. Mit der Erststimme wählt man einen Kandidatin aus seinem Wahlkreis. Diese sollen im Landtag auch die Interessen der Region vertreten: Über Ihre Postleitzahl oder den Ortsnamen finden Sie die in Ihrem Wahlkreis zur Wahl stehenden Kandidaten.

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