Wer steht zur Wahl?

21.8.2014 | Von:
Stephan Dreischer

Deutsche Kommunistische Partei (DKP)

DKP BrandenburgGründungsjahr Landesverband
1995*
Mitgliederzahl in Brandenburg
112*
Landesvorsitz
Mario Berrios Miranda*
Wahlergebnis 2009
0,2 %
*nach Angaben der Partei
Die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) wurde 1968 in Essen gegründet und war über viele Jahre die stärkste Partei am linken Rand des Parteienspektrums der Bundesrepublik Deutschland. Sie ist seit Beginn der 1990er-Jahre auch in Brandenburg aktiv und wird sowohl vom Bundesamt für Verfassungsschutz als auch vom brandenburgischen Verfassungsschutz beobachtet und als linksextremistisch eingestuft. Die Partei trat zur letzten Landtagswahl im Jahr 2009 an und konnte dabei einen Stimmenanteil von 0,2 Prozent erreichen.

Programmatisch steht die Partei laut Beschluss des Parteitages im Jahr 2006 in der "Tradition der revolutionären deutschen Sozialdemokratie und der Kommunistischen Partei Deutschlands" und versteht sich als Kämpferin gegen den Imperialismus. Die Weltanschauung, die Politik und das Organisationsverständnis gründen sich auf den wissenschaftlichen Sozialismus. Zur Durchsetzung einer sozialistischen Gesellschaftsordnung bedarf es der "Erringung der politischen Macht durch die Arbeiterklasse im Bündnis mit den anderen Werktätigen". Dazu reichten Reformen allein nicht aus; vielmehr sei eine revolutionäre Umgestaltung der Eigentums- und Machtverhältnisse notwendig.

Insbesondere ist es das Ziel, den Monopolkapitalismus, der über einen repressiven Staatsapparat abgesichert wird, zugunsten einer neuen Gesellschaft zu überwinden, in der den Kapitalisten die entscheidenden Produktionsmittel genommen sind. Laut DKP lässt sich die Arbeiterklasse nur durch den Sozialismus von Ausbeutung befreien, und nur dann kann sich der Mensch als kulturelles Wesen entwickeln. Zu alldem bedarf es der "organisierenden Kraft einer revolutionären Partei" und der Zustimmung und aktiven Gestaltung der Mehrheit des Volkes. Die DKP hat bislang kein eigenständiges Wahlprogramm für die Landtagswahl in Brandenburg vorgelegt.

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Autor: Stephan Dreischer für bpb.de
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