Wer steht zur Wahl?

Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / Freie Wähler (BVB / FREIE WÄHLER)


21.8.2014
BVB/FREIE WÄHLER BrandenburgGründungsjahr Landesverband
2009*
Mitgliederzahl in Brandenburg
680*
Landesvorsitz
Péter Vida*
Wahlergebnis 2009
1,7 %
*nach Angaben der Partei
Die "Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen/Freie Wähler" (BVB/FREIE WÄHLER) bündelt auf Landesebene über 100 kommunale Wählervereinigungen und Bürgergruppen und ist nicht Mitglied der FREIE WÄHLER Bundesvereinigung, obwohl beide das Symbol einer gelben aufgehenden Sonne sowie den Namenszug "Freie Wähler" nützen. BVB/FREIE WÄHLER muss insbesondere von der Landesvereinigung der FREIEN WÄHLER in Brandenburg unterschieden werden. Landesvorsitzender ist Péter Vida. Bei der Landtagswahl 2009 hatte die BVB/FREIE WÄHLER unter dem Namen "Zusammen für Brandenburg: FREIE WÄHLER" 1,7 Prozent der Stimmen erhalten. Spitzenkandidat der BVB/FREIE WÄHLER ist der Landtagsabgeordnete Christoph Schulze. Christoph Schulze, seit 1990 Mitglied des Landtags Brandenburg und von 2004 bis 2009 parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der SPD, ist derzeit Mitglied der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im brandenburgischen Landtag. Er war 2011 aufgrund von Meinungsverschiedenheiten zum Nachtflugverbot am Flughafen Schönefeld aus der Fraktion der SPD ausgetreten.

BVB/FREIE WÄHLER tritt unter dem Motto "die unabhängige Kraft für Brandenburg" an. Die politischen Ziele von BVB/FREIE WÄHLER werden in ihrem Grundsatzprogramm in neun Kapiteln definiert: Wichtig für die Partei ist die Verhinderung einer weiteren Gebietsreform und der Erhalt bestehender Kommunalstrukturen. Darüber hinaus setzen sich BVB/FREIE WÄHLER für die infrastrukturelle Stärkung des ländlichen Raums und eine deutliche Anhebung der Ausgaben für Bildung und Forschung in Brandenburg ein, so dass auch kleinere Schulen im ländlichen Raum erhalten werden können. Darüber hinaus sollen die Voraussetzungen für Volksentscheide und Volksbegehren vereinfacht sowie insgesamt ein direkteres Mitwirken der Bürger bei politischen Entscheidungen ermöglicht werden. In diesem Zusammenhang tritt BVB/FREIE WÄHLER auch für die Durchführung eines Volksentscheides über die Neubestimmung des Flughafen-BER-Standortes ein.


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Autor: Jakob Lempp für bpb.de
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