DIE LINKE
DIE LINKE
Logo von DIE LINKE2007*
Mitgliederzahl in Bremen
629*
Landesvorsitz
Cornelia Barth, Christoph Spehr*
Wahlergebnis 2007
8,4 Prozent
*nach Angaben der Partei
Partei-Profil
Autor: Dr. Oliver Buntrock, Universität Siegen
"Die Linke" ging 2007 aus der Fusion von WASG und Linkspartei hervor. Vorgängerin der Linkspartei war bis 2005 die PDS, die wiederum aus der DDR-Staatspartei SED hervorgegangen war. Die Linke ist vor allem in den ostdeutschen Bundesländern bei Wahlen erfolgreich und ist in Berlin und Brandenburg in der Landesregierung vertreten. Der Verfassungsschutzbericht des Bundes 2009 erkennt bei der Linken "zahlreiche Indikatoren für linksextremistische Bestrebungen innerhalb der Partei". Der aktuelle Bremer Verfassungsschutzbericht erwähnt die Partei nicht.
Der programmatische Schwerpunkt der Linken für die Bürgerschaftswahl ist die Sozialpolitik. Daher wolle sie auch künftig keiner Regierung angehören, die "Sozialraub" betreibe und an der "Schuldenbremse" festhalte. Um gesellschaftlichen Wohlstand zu gewährleisten sei vor allem der Staat gefordert. Er müsse Armut und soziale Spaltung die Folgen kapitalistischer Erwerbsarbeit entschieden und umfassend bekämpfen, anstatt sie zu begünstigen.
Steht zur Wahl...
... in den Wahlbereichen Bremen und Bremerhaven. Mehr Informationen finden Sie beim »Landeswahlleiter«.
Zur Armutsbekämpfung in Bremen müsse vor allem in den Bereichen Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung, Bildung und Finanzen gehandelt werden. Offene Stellen im öffentlichen Dienst seien zu besetzen und 10.000 neue Stellen in den Bereichen Gesundheit, Pflege und Bildung sollen geschaffen werden. Die Arbeitszeit müsse gekürzt werden, ebenso die Sonntagsarbeit. Jobcenter sollen ihre "menschenverachtende Sanktionspraxis" beenden und ständig erreichbar sein. Ein Sozialpass mit ÖPNV-Ticket sei einzuführen.
Das "Recht auf Bildung" müsse konsequent angewandt und die individuelle Förderung von Kindern bei ganztägiger Betreuung ermöglicht werden. Zudem sei der Anteil an Erziehern und Erzieherinnen mit Migrationshintergrund zu erhöhen. Die zunehmende Konkurrenz in Schule und Studium lehnt die Partei ebenso ab wie den "Notendruck" und das "Sitzenbleiben". Erstrebenswert sei eine Schule für alle, ein offener Studienzugang und die Abschaffung individualisierter Auswahlverfahren.
Die Linke plädiert für eine Umverteilungspolitik ("Geld ist genug da"). Straftaten seien im wesentlichen Ergebnis von Armut und Perspektivlosigkeit weshalb letztere zu bekämpfen seien. Energiepolitisch befürwortet die Partei eine Rekommunalisierung der Versorger und lehnt Atom- und Kohlestrom ab.
