PIRATEN
Piratenpartei Deutschland
Logo der PIRATEN2009*
Mitgliederzahl in Bremen
152*
Landesvorsitz
Erich Sturm, Arend Vogtländer*
*nach Angaben der Partei
Partei-Profil
Autor: Dr. Dieter Wolf, Universität Bremen
Die "Piratenpartei Deutschland" wurde 2006 als Ableger der schwedischen "Piratpartiet" gegründet. Sie ist seitdem bei einigen Landtagswahlen, sowie 2009 bei der Bundestags- und der Europawahl angetreten. Die Piraten sehen sich selbst als erste wirkliche Partei des 21. Jahrhunderts. Moderne Gesellschaften seien Informationsgesellschaften. Hierfür taugten weder die überkommenen Vorstellungen von Patenten und Urheberrechten noch von der Allzuständigkeit des Staates. Konkreter Auslöser für die Gründung des schwedischen Vorbilds 2006 war der Versuch der Musik- und Filmindustrie, die Internet-Tauschbörse "Pirate Bay" verbieten zu lassen, weil ihr Urheberrechtsverletzungen vorgeworfen wurden.
Steht zur Wahl...
... in den Wahlbereichen Bremen und Bremerhaven. Mehr Informationen finden Sie beim »Landeswahlleiter«.
In Deutschland stellt die Piratenpartei drei wichtige Themenbereiche in den Vordergrund: Erstens müsse das Urheberrecht grundlegend für das digitale Zeitalter modernisiert werden. Freies Wissen und freie Kultur gelte es zu fördern. Jeder müsse ein Recht darauf haben, private Kopien digitaler Werke anzufertigen. Patente auf Software und Lebewesen dürfe es nicht geben. Mit öffentlichen Mitteln finanzierte Werke müssten frei zugänglich sein.
Zweitens müsse, so die Piratenpartei, das Recht auf eine Privatsphäre und das Fernmeldegeheimnis für alle Bürger gesichert werden. Der Staat dürfe kein Recht auf schrankenlose Überwachung oder gar Zensur bekommen. Vielmehr müsse staatliche Politik transparent gemacht werden ("gläserne Verwaltung statt gläserner Bürger").
Und drittens müsse auch bei privaten Anbietern im Internet eine Monopolstellung verhindert werden. Das Netz müsse neutral und der Zugang zur Kommunikationsinfrastruktur offen bleiben.
In Bremen fordert die Piratenpartei in ihrem Wahlprogramm 2011 zudem eine transparente Verwaltung und eine Offenlegung von staatlichen Informationen durch alle Behörden des Landes. Die Piraten wollen eine bessere Bürgerbeteiligung in Bremen durch die Senkung der Quoren von Bürgerbegehren und Petitionen erreichen.
