Wer steht zur Wahl?

Bayernpartei (BP)

Parteiprofil


29.8.2013
Logo BPGründungsjahr Bundesverband
1946*
Mitgliederzahl in Deutschland
5.000*
Parteivorsitz
Florian Weber*
Wahlergebnis 2009
0,1 Prozent
*nach Angaben der Partei
Seit ihrer Gründung im Jahr 1946 vertritt die "Bayernpartei" (BP) die Interessen der altbairischen, fränkischen und schwäbischen Bürger. Ihre Hochphase erlebte sie in den 1950er- und 1960er-Jahren: Im Bundestag war sie in den Jahren 1949 bis 1953, im Bayerischen Landtag von 1950 bis 1966 vertreten. Hier wirkte sie von 1954 bis 1957 in einer Viererkoalition sowie von 1963 bis 1966 in einer Koalition mit der CSU in der Bayerischen Landesregierung mit. Einhergehend mit dem Verlust ihrer Parlamentsmandate bei der Landtagswahl 1966 verlor sie zunächst an Bedeutung. In den 1980er-Jahren und insbesondere mit der Wiedervereinigung stabilisierte sie sich auf regionaler Ebene und nahm seither regelmäßig an Landtags-, Bundestags- und Europawahlen teil. Seit den Kommunalwahlen 2008 ist die Bayernpartei mit ca. 50 Mandatsträgern auf Bezirks- und Kreisebene in Bayern vertreten und hat einen Sitz im Münchner Stadtrat.

Im Mittelpunkt ihrer wertkonservativen Politik stehen die Wahrung der bayerischen Tradition und die Forderung nach bayerischer Eigenstaatlichkeit. Diese zentralen Anliegen finden sich bereits in der Präambel ihres Grundsatzprogramms wieder. So habe Bayern "[i]m Geiste völliger Bundeseinheitlichkeit (…) den Weg hin zu einer von der Zentralmacht verwalteten Provinz angetreten. "Die Bayernpartei möchte daher "Bayern davor bewahren, zur bloßen Gebietskörperschaft herabzusinken" und hat es sich zur Aufgabe gemacht, "das bayerische Staatsbewusstsein und demokratische Prinzipien zu pflegen und gegen den aufkeimenden Zentralismus zu verteidigen“.
Die Partei tritt nur in Bayern mit einer Landesliste an.
Hier eine Übersicht über die zur Bundestagswahl zugelassenen Landeslisten.Die BP tritt nur in Bayern mit einer Landesliste an.
PDF-Icon Hier eine Übersicht über die zur Bundestagswahl zugelassenen Landeslisten. (TUBS/bpb) Lizenz: cc by-sa/3.0/
In diesem Sinne spricht sie sich europapolitisch gegen einen "zentralistischen" europäischen Staatenverbund und für ein "Europa der Regionen" aus und weiterführend für den Austritt Deutschlands aus dem Euro.

Das Kernanliegen nach der Wahrung der bayerischen Tradition zieht sich als roter Faden durch das Parteiprogramm. So regt die Bayernpartei in institutionellen Fragen die Einführung eines bayerischen Staatspräsidenten und die Wiedereinführung von Senat und Bayerischem Obersten Landesgericht an. In der Bildungs- und Kulturpolitik fordert sie den "Schutz der regionalen Sprache" im Schulunterricht, ebenso wie die Vermittlung der bayerischen Geschichte "aus bayerischer Sicht" und die Wiedereinführung der alten bayerischen Hymne. Die Partei bekennt sich zu einem traditionellen Familienbild, was sich in der Unterstützung von Erziehungsgehalt und Ehegattensplitting sowie in der Ablehnung der Gleichstellung nichtehelicher oder gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften mit der traditionellen Ehe oder einer Verschärfung des Abtreibungsrechts manifestiert. Im Fokus des Wahlkampfes 2013 der Bayernpartei stehen die Unterstützung der direkten Demokratie und die Forderung nach mehr Bürger- und Volksentscheiden über grundsätzliche politische Entscheidungen.