Wer steht zur Wahl?

30.8.2017 | Von:
Almut Zimmer

Allianz Deutscher Demokraten

Parteilogo BTW AD-DemokratenGründungsjahr Bundesverband
2016*
Mitgliederzahl in Deutschland
1.560*
Bundesvorsitz
Remzi Aru*
Wahlergebnis 2013
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei
Die "Allianz Deutscher Demokraten" wurde 2016 gegründet und trat im Mai 2017 in Nordrhein-Westfalen zu ihrer ersten Landtagswahl an; sie erreichte dort 0,1 Prozent der Stimmen. Motiv der Gründung war unter anderem der Beschluss des Deutschen Bundestages, mit dem dieser die Ermordung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern während des Ersten Weltkrieges als Völkermord bezeichnete. Die Mitglieder der Partei kritisieren diesen Beschluss. Die Partei setzt sich besonders für Menschen mit Migrationshintergrund ein. Sie möchte ein "Zusammenleben auf gleicher Augenhöhe" vor dem Hintergrund von Gerechtigkeit, Innovation, Demokratie, Freiheit, Akzeptanz und Sicherheit – diese "Grundüberzeugungen" kürzt die Partei mit den entsprechenden Initialen als "GIDFAS" ab. Die Allianz Deutscher Demokraten sieht sich selbst als konservativ-liberale, aber auch soziale Partei. Sie beschreibt sich als "die Stimme der kleinen, der einfachen Menschen im Land".
Die Allianz Deutscher Demokraten tritt in einem Land zur Wahl an und ist für etwa 21 Prozent der Wahlberechtigten wählbar.
Eine Übersicht über alle zugelassenen Landeslisten finden Sie hier.Die Allianz Deutscher Demokraten tritt in einem Land zur Wahl an und ist für etwa 21 Prozent der Wahlberechtigten wählbar. PDF-Icon Eine Übersicht über alle zugelassenen Landeslisten finden Sie hier. (© TUBS/bpb)
Zentrale Forderung des Grundsatzprogramms ist das von der Staatsangehörigkeit unabhängige Kommunalwahlrecht für alle Menschen, die sich über einen "angemessenen Zeitraum" (nicht länger als eine kommunale Legislaturperiode) rechtmäßig in der Bundesrepublik aufhalten. Jeder Ausländer soll außerdem nach zehn Aufenthaltsjahren auch das Wahlrecht auf Landes- und Bundesebene erhalten. Gefordert wird darüber hinaus die doppelte Staatsbürgerschaft für alle in Deutschland geborenen Einwandererkinder und eine Flüchtlingsaufnahmequote auf Basis eines Waffenexportschlüssels.

Die Allianz Deutscher Demokraten betrachtet sich nicht als eine religiöse Partei, allerdings verlangt sie die "Neutralität des Staates" gegenüber allen Religionen und die Stärkung der Rechte religiöser Menschen, insbesondere der Rechte muslimischer Mitmenschen. Im Zentrum steht außerdem die Förderung der Familie z. B. durch steuerliche Entlastungen oder Forderungen wie das elterliche Erziehungsrecht "gegenüber politischen Ideologien" stärker zu behaupten.

Die Allianz Deutscher Demokraten spricht von "zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten" sowie vom "Eindruck, die deutschen Leitmedien seien längst ein Instrument einer gelenkten Demokratie". Die Partei äußert sich der EU gegenüber abwertend und behauptet, dass die Europäische Union in der derzeitigen Form gescheitert sei.


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