Wer steht zur Wahl?

DIE LINKE

DIE LINKE


30.8.2017
Parteilogo BTW DIE LINKEGründungsjahr Bundesverband
2007*
Mitgliederzahl in Deutschland
58.910*
Bundesvorsitz
Bernd Riexinger, Katja Kipping*
Wahlergebnis 2013
8,6 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die Partei "DIE LINKE" (DIE LINKE) ist 2007 durch den Zusammenschluss zweier Parteien entstanden: Die "Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS; von Juli 2005 bis Juni 2007: "Linkspartei.PDS") war die formal-rechtliche Nachfolgepartei der DDR-Staatspartei SED, während die vor allem im Westen beheimatete "Arbeit & soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative" (WASG) 2004 als Reaktion auf die Arbeitsmarkt- und Sozialreformen der rot-grünen Bundesregierung entstanden war. DIE LINKE ist seit 1990 im Bundestag vertreten und dort seit 2013 mit knappem Vorsprung die drittstärkste Partei.

Vom Bundesamt für Verfassungsschutz werden sieben innerparteiliche Zusammenschlüsse (KPF, SL, AG Cuba Sí, AKL, MF, GSoD und marx21) als "offen extremistische Strukturen" eingestuft. Die Beobachtung von Bundestagsabgeordneten wurde 2014 eingestellt, nachdem das Bundesverfassungsgericht 2013 das Überwachen von Parlamentariern verboten hatte, wenn nicht Anhaltspunkte für den Missbrauch des Mandats zum aktiven und aggressiven Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung bestehen.

DIE LINKE definiert sich in ihrem Grundsatzprogramm als Partei, die für ein "anderes Wirtschafts- und Gesellschaftssystem eintritt: den demokratischen Sozialismus". Sie setzt sich für "grundlegende Veränderungen der herrschenden Eigentums-, Verfügungs- und Machtverhältnisse" ein. Für DIE LINKE beruht der Kapitalismus auf "Ungleichheit, Ausbeutung, Expansion und Konkurrenz" und ist mit ihren Zielen unvereinbar. Inwieweit diese Grundorientierung in einem Spannungsverhältnis zum demokratischen Verfassungsstaat steht, ist in Teilen der Wissenschaft umstritten. Konkret tritt die Partei für einen umfassenden Ausbau des Sozialstaates ein, der durch eine Umverteilung von oben nach unten finanziert werden soll, und sieht sich als für Gewaltfreiheit eintretende Friedenspartei.

Die Partei tritt in ganz Deutschland mit einer Landesliste an.
Hier eine Übersicht über die zur Bundestagswahl zugelassenen Landeslisten.Die LINKE tritt in allen Ländern zur Wahl an.
PDF-Icon Eine Übersicht über alle zugelassenen Landeslisten finden Sie hier. (© TUBS/bpb)
In ihrem Programm für die Bundestagswahl tritt DIE LINKE unter dem Motto "Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle" für einen grundlegenden Politikwechsel ein. Im Mittelpunkt stehen dabei die soziale Gerechtigkeit und die Friedenspolitik. Im wirtschafts- und sozialpolitischen Bereich will die Partei den gesetzlichen Mindestlohn auf 12 Euro die Stunde anheben, Leiharbeit und den "Missbrauch von Werkverträgen" beenden, völlige Lohngleichheit von Frauen und Männern einführen und die Arbeit in sozialen Berufen deutlich besser bezahlen. Das Rentenniveau soll wieder auf 53 Prozent angehoben und eine "solidarische Mindestrente" von 1.050 Euro eingeführt werden, die als Mindestsicherung ohne Sanktionen das Hartz-IV-System ersetzen soll. Bezieher von niedrigen und mittleren Einkommen bis 7.100 Euro brutto im Monat sollen steuerlich entlastet, höhere Einkommen dagegen stärker belastet werden. Für hohe Vermögen soll die Vermögensteuer wieder eingeführt und die "Zwei-Klassen-Medizin" soll durch eine "solidarische Gesundheitsversicherung" ersetzt werden. In der Außen- und Sicherheitspolitik fordert DIE LINKE die Beendigung der Auslandseinsätze der Bundeswehr, ein Verbot von Waffenexporten und "Abrüstung statt Aufrüstung". Zudem will sie die Nato durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Einbeziehung von Russland ersetzen.

DIE LINKE geht mit einem Spitzenduo aus Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch in den Bundestagswahlkampf.



 

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