Wer steht zur Wahl?

Piratenpartei Deutschland

PIRATEN


17.8.2017
Parteilogo BTW PIRATENGründungsjahr Bundesverband
2006*
Mitgliederzahl in Deutschland
11.138*
Bundesvorsitz
Patrick Schiffer*
Wahlergebnis 2013
2,2 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die "Piratenpartei Deutschland" (PIRATEN) wurde 2006 nach dem Vorbild der schwedischen "Piratpartiet" gegründet. In den ersten Jahren blieb die Partei weitestgehend unbeachtet, bevor sie bei einigen Landtagswahlen und schließlich bei der Bundestagswahl 2009 erstmals deutlich über ein Prozent der Stimmen erlangte. Bei den Landtagswahlen der Jahre 2010 bis 2012 konnte sie flächendeckend an diesen Erfolg anknüpfen und zog in vier Ländern sogar in die Parlamente ein: in Berlin (2011), im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen (2012). Bei den Wahlen ab Herbst 2014 verloren die PIRATEN allerdings zunehmend an Stimmen, so dass sie zurzeit in keinem Landesparlament – aber mit einem Sitz im Europäischen Parlament – vertreten sind.

Ideologisch sind die PIRATEN im linksliberalen Parteienspektrum einzuordnen, wobei sich ihr Parteiprogramm ausgehend von den Themen Netzpolitik und Digitalisierung schrittweise erweitert hat. Weitere Schwerpunkte stellen die Themen Transparenz und Partizipation dar. So schlagen die PIRATEN beispielweise das Konzept der "Liquid Democracy" vor, in der jeder Bürger entscheiden kann, ob er über ein Thema selbst abstimmen oder das Stimmrecht auf einen anderen Bürger übertragen möchte.

Die PIRATEN treten in elf Ländern zur Wahl an und sind für etwa 86 Prozent der Wahlberechtigten wählbar.
Eine Übersicht über alle zugelassenen Landeslisten finden Sie hier.Die PIRATEN treten in elf Ländern zur Wahl an und sind für etwa 86 Prozent der Wahlberechtigten wählbar. PDF-Icon Eine Übersicht über alle zugelassenen Landeslisten finden Sie hier. (© TUBS/bpb)
Zentrale Forderungen im Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 sind der Datenschutz und das "Prinzip der informationellen Selbstbestimmung", bei dem jeder einzelne über die Erhebung und Weitergabe von personenbezogenen Daten im Internet selbst entscheiden soll. Außerdem möchten die PIRATEN die öffentliche Videoüberwachung sowie die Vorratsdatenspeicherung stark einschränken, wobei Betroffene über staatliche Überwachungsmaßnahmen informiert werden sollen. Um auf die Digitalisierung und den technologischen Wandel zu reagieren, schlagen die PIRATEN ein bedingungsloses Grundeinkommen vor. Über dessen Einführung soll per Volksabstimmung entschieden werden. Mit Blick auf die Asylpolitik plädieren die PIRATEN für ein vereinfachtes Asylverfahren und eine Erleichterung des Ehegattennachzugs. Außerdem sollen Menschen ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung einen legalen Status, Bildung und medizinische Versorgung erhalten. Finanziert werden sollen diese Maßnahmen durch eine Sondersteuer auf Waffen und andere Kriegsmittel, die in Deutschland produziert werden.



 

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