Wer steht zur Wahl?

Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)

Parteiprofil


28.4.2014
Logo PiratenGründungsjahr Bundesverband
2006*
Mitgliederzahl in Deutschland
28.738*
Bundesvorsitz
Thorsten Wirth*
Wahlergebnis 2009
0,9 %
Spitzenkandidatin
Julia Reda
*nach Angaben der Partei
Nach ihrer Gründung im Jahr 2006 in Berlin erfuhr die "Piratenpartei Deutschland" (PIRATEN) durch die Europawahl 2009 (0,9 Prozent der Stimmen) und die Bundestagswahl 2009 (2,0 Prozent der Stimmen) Aufmerksamkeit. In den Jahren 2011 und 2012 erlebte die Partei mit dem Einzug in vier Landesparlamente (Berlin, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Schleswig-Holstein) ihren bisherigen Höhepunkt. Die PIRATEN erweiterten das Parteiensystem zunächst als Ein-Themen-Partei. Ihre inhaltlichen Schwerpunkte liegen seither in den Bereichen der Netzpolitik, der Stärkung der Bürgerrechte, der Transparenz des Staatswesens und der Informationsfreiheit. Darüber hinaus zeichnet die Partei ihr basisdemokratisches Verständnis politischer Entscheidungsprozesse aus. Innerparteilich wird weiterhin diskutiert, inwieweit ein politisches Vollprogramm anzustreben sei.

Die PIRATEN sehen sich als "transnationale politische Bewegung, deren Kommunikationsraum keine staatlichen Grenzen kennt". Die Partei ist Mitglied der "Pirate Parties International" und Gründungsmitglied des anlässlich der Europawahl 2014 ins Leben gerufenen europäischen Parteiendachverbands "Europäische Piraten". Auf dem Bundesparteitag in Bochum am 4. und 5. Januar 2014 wählten die PIRATEN Julia Reda und Fotios Amanatides als Spitzenkandidaten für den Europawahlkampf.

Die Partei tritt mit einer gemeinsamen Liste für alle Bundesländer an.
Hier eine Übersicht über die zur Europawawahl zugelassenen Bundes- und Landeslisten.Die PIRATEN treten mit einer gemeinsamen Liste für alle Bundesländer an.
PDF-Icon Hier eine Übersicht über die zur Europawawahl zugelassenen Bundes- und Landeslisten. (© TUBS/bpb)
In ihrem Europawahlprogramm positioniert sich die Partei als Befürworterin der europäischen Integration: Die politischen Krisen in der Wirtschafts- und Finanzpolitik sowie die "globalen Überwachungsskandale" dürften nicht dazu führen, dass man die europäische Integration aufgebe. Die PIRATEN fordern transparentere europäische Entscheidungsprozesse und treten dafür ein, dass EU-Bürger in Abstimmungen direkt über die europäische Gesetzgebung bestimmen können. Darüber hinaus zielen sie auf eine Stärkung des Europäischen Parlaments (v.a. Gesetzesinitiative und Haushaltsrecht) und sprechen sich gegen den Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM) aus. Trotz einer Vielzahl inhaltlicher Positionen bleibt der Eindruck der "Ein-Themen-Partei" bestehen: Die Schwerpunktsetzung liegt auf Fragen von Transparenz und Bürgerrechten und kulminiert in der Forderung, dass das Recht auf "digitale Teilhabe an der Gesellschaft" in der europäischen Grundrechtecharta verankert wird.