Wer steht zur Wahl?

Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

Parteiprofil


28.4.2014
Das Logo der ÖDP.Gründungsjahr Bundesverband
1982*
Mitgliederzahl in Deutschland
6.000*
Bundesvorsitz
Sebastian Frankenberger*
Wahlergebnis 2009
0,5 %
Spitzenkandidat
Klaus Buchner
*nach Angaben der Partei
Die "Ökologisch-Demokratische Partei" (ÖDP) wurde 1982 gegründet. Die Wurzeln der ÖDP liegen in der Umweltschutzbewegung der späten 1970er- und frühen 1980er-Jahre. Sie ging aus der Grünen Aktion Zukunft (GAZ), der Grünen Liste Umweltschutz (GLU) Hamburg und der Arbeitsgemeinschaft "Ökologische Politik" hervor. Das Menschenbild der ÖDP beruht nach ihrer eigenen Darstellung "auf christlich-humanistischen Werten". Seit 2010 ist Sebastian Frankenberger Bundesvorsitzender der Partei. Als Spitzenkandidaten schickt die ÖDP den ehemaligen Parteivorsitzenden Klaus Buchner ins Rennen.

In ihrem Programm konzentriert sich die ÖDP vor allem auf die Politikfelder Demokratie, Umwelt- und Familienpolitik. 2013 beschloss sie ein neues Grundsatzprogramm. Darin fordert die ÖDP eine "ökologische Wirtschaft", einen "gesetzlichen Mindestlohn", "Volksentscheide auf allen Ebenen" und "wertevermittelnde Bildung". Gemeinsam mit anderen Parteien klagte die ÖDP vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Dreiprozenthürde bei Europawahlen und konnte hier bereits im Vorfeld der Wahl eine zentrale Forderung verwirklichen: Das Gericht erklärte die Sperrklausel bei Europawahlen im Februar 2014 für verfassungswidrig.

In ihrem "Kurzprogramm zur Europawahl 2014" bekennt sich die Partei zu Europa, fordert aber eine
Die Partei tritt mit einer gemeinsamen Liste für alle Bundesländer an.
Hier eine Übersicht über die zur Europawawahl zugelassenen Bundes- und Landeslisten.Die ÖDP tritt mit einer gemeinsamen Liste für alle Bundesländer an.
PDF-Icon Hier eine Übersicht über die zur Europawawahl zugelassenen Bundes- und Landeslisten. (© TUBS/bpb)
"Reformierung bestehender EU-Verträge". So soll unter anderem das EU-Parlament Gesetzesentwürfe selbst initiieren dürfen und ein europaweit einheitliches Wahlrecht eingeführt werden. Im Bereich der Wirtschafts- und Finanzpolitik spricht sich die Partei für den Verbleib in der Eurozone aus, befürwortet aber auch die Möglichkeit, zu nationalen Währungen zurückzukehren. Einer Bankenunion steht die ÖDP kritisch gegenüber, darüber hinaus fordert sie den Ausstieg Deutschlands aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus. Die Steuerpolitik soll zudem harmonisiert und "schädliche" bzw. "versteckte" Subventionen eingestellt werden. Die Partei spricht sich außerdem für eine bäuerliche, ökologische Landwirtschaft mit weitgehend dezentraler Vermarktung, einem EU-weiten Verbot von Anbau und Import gentechnisch veränderter Pflanzen und Lebensmittel, dem Verbot von Fracking und einem unverzüglichen Atomausstieg der ganzen EU aus.