Wer steht zur Wahl?

28.4.2014 | Von:
Karina Hohl

Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung - Politik für die Menschen (Volksabstimmung)

Parteiprofil

Logo VolksabstimmungGründungsjahr Bundesverband
1997*
Mitgliederzahl in Deutschland
1.570*
Bundesvorsitz
Dr. Helmut Fleck*
Wahlergebnis 2009
0,3 %
Spitzenkandidat
Helmut Fleck
*nach Angaben der Partei
Die im Jahr 1997 gegründete Partei "Ab jetzt…Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung" (Volksabstimmung) stellt das Streben nach Volksabstimmungen in den Mittelpunkt ihrer Politik. Ziel der Partei ist die "Demokratisierung" der "Parteienherrschaft" durch Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild. Die Partei verfolgt eine "Politik für Menschen, nicht für die Banken-, Pharma- und Energie-Lobby". Der von der Partei propagierte Kontrast zwischen dem "Volk" und der "Elite" erinnert an die Rhetorik rechtspopulistischer Parteien in Europa.

Bei der Bundestagswahl 2013 konnte die Partei "Volksabstimmung" 0,1 Prozent der Zweitstimmen erringen. Bessere Ergebnisse erzielte die Partei bei Europawahlen. Im Jahr 2004 erreichte die Partei bei den Europawahlen 0,5 Prozent der Zweitstimmen und erhielt damit Anspruch auf staatliche Parteienfinanzierung. Bei der letzten Europawahl im Jahr 2009 musste die Partei mit einem Ergebnis von 0,3 Prozent im Vergleich zu 2004 jedoch Stimmenverluste hinnehmen. Kommunalpolitisch konnte die Partei jedoch schon mehrmals Mandate gewinnen: Ihr Parteivorsitzender Helmut Fleck sitzt für die "Volksabstimmung" im Stadtrat von Siegburg.

Europaskepsis ist ein integraler Bestandteil der programmatischen Ausrichtung der Partei "Volksabstimmung". Die Partei spricht sich für ein "Europa der Vaterländer" aus. Die Zentralisierung
Die Partei tritt mit einer gemeinsamen Liste für alle Bundesländer an.
Hier eine Übersicht über die zur Europawawahl zugelassenen Bundes- und Landeslisten.Die Volksabstimmung tritt mit einer gemeinsamen Liste für alle Bundesländer an.
PDF-Icon Hier eine Übersicht über die zur Europawawahl zugelassenen Bundes- und Landeslisten. (© TUBS/bpb)
europäischer Fragen in Brüssel lehnt die Partei ab. Besonders in Fragen der europäischen Währungs- und Finanzpolitik zeigt sich die Partei nationalkonservativ. Die "Volksabstimmung" hält den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) für verfassungswidrig und plädiert für die Rückkehr zur D-Mark. Aus innenpolitischer Perspektive sprach sich die Partei zum Beispiel gegen die EU-Beitritte von Bulgarien und Rumänien aus und schlug in diesem Zusammenhang die Wiedereinführung von allgemeinen Grenzkontrollen vor. Generell nimmt die Thematik der Zuwanderung einen bedeutsamen Stellenwert im Grundsatzprogramm der Partei ein. In diesem Zusammenhang steht auch die Warnung der Partei vor einer "Zuwanderung in soziale Netze". In der Gesundheitspolitik spricht sich die Partei für die Gleichstellung von Naturheilverfahren mit schulmedizinischen Methoden aus.