Wer steht zur Wahl?

28.4.2014 | Von:
Matthias Bianchi

Deutsche Kommunistische Partei (DKP)

Parteiprofil

Logo DKPGründungsjahr Bundesverband
1968*
Mitgliederzahl in Deutschland
-*
Bundesvorsitz
Patrik Köbele*
Wahlergebnis 2009
0,1 %
Spitzenkandidatin
Nina Hager
*nach Angaben der Partei
Die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) ist nach ihrer Gründung 1968 über viele Jahre hinweg die mitgliederstärkste Partei am äußeren linken Rand des deutschen Parteienspektrums gewesen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die Partei, die in programmatischer und in personeller Traditionslinie zur 1956 verbotenen Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) steht, in seinem aktuellen Bericht von 2012 als linksextremistisch ein. Nach der Wiedervereinigung Deutschlands sanken die Mitgliederzahlen in den 1990er-Jahren rapide. Die Partei gilt als inhaltlich zerstritten, personell überaltert und finanzschwach. 2013 übernahm Patrick Köbele, der von 2004 bis 2009 Ratsherr der Stadt Essen für die DKP war, auf dem 20. Parteitag den Bundesvorsitz der DKP.

Laut eigenem Parteistatut ist die DKP als "marxistische Partei […] eine politische Organisation der Arbeiterklasse und anderer werktätiger Schichten". Erklärtes Ziel der DKP ist der "Sozialismus/Kommunismus". Über die Frage, wie dieses Ziel zu erreichen sei, besteht seit Jahren ein Streit innerhalb der Partei.

Im Gegensatz zu Landtags- und Bundestagswahlen ist die DKP in jüngerer Vergangenheit regelmäßig zu den Wahlen zum Europäischen Parlament angetreten. Für die Europawahl 2014 hat die DKP ein eigenständiges Wahlprogramm erarbeitet. Darin wird ein durchweg kritischer Ton gegenüber den
Die Partei tritt mit einer gemeinsamen Liste für alle Bundesländer an.
Hier eine Übersicht über die zur Europawawahl zugelassenen Bundes- und Landeslisten.Die DKP tritt mit einer gemeinsamen Liste für alle Bundesländer an.
PDF-Icon Hier eine Übersicht über die zur Europawawahl zugelassenen Bundes- und Landeslisten. (© TUBS/bpb)
bestehenden politischen Institutionen der Europäischen Union eingenommen. So sei die EU lediglich zur "Durchsetzung der Interessen der größten Konzerne und Banken in Europa gegründet" worden, die "Brüsseler Bürokratie" handele ganz und gar "im Interesse dieser Großbanken und Konzerne". Die DKP spricht sich für einen Schuldenschnitt für die "verarmenden EU-Mitgliedstaaten" aus, die "Banken und Konzerne" müssten hingegen zahlen. Weitere Themenschwerpunkte des DKP-Europawahlprogramms sind u. a. die Auflösung der NATO und der bestehenden EU-Militärstrukturen, ein EU-weit geltender Mindestlohn und die "konsequente und dauerhafte" Überwindung der "von ihrem Charakter her imperialistische[n] EU-Konstruktion mitsamt ihren Machtapparaten".