Wer steht zur Wahl?

28.4.2014 | Von:
Jan Dinter

Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale (PSG)

Parteiprofil

Logo PSGGründungsjahr Bundesverband
1997*
Mitgliederzahl in Deutschland
etwa 300*
Bundesvorsitz
Ulrich Rippert*
Wahlergebnis 2009
0,0 %
Spitzenkandidat
Ulrich Rippert
*nach Angaben der Partei
Die "Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale" (PSG), ist eine sozialistische Partei. Ihr erklärtes Ziel ist die Vereinigung der europäischen Arbeiterschaft und eine Umgestaltung Europas nach den "Grundsätzen sozialer Gleichheit und Gerechtigkeit". Sie steht in fundamentaler Opposition zur Europäischen Union sowie ihren Institutionen und attestiert diesen einen undemokratischen Charakter. Deshalb plädiert die PSG für die Einrichtung eines vereinten Europas auf sozialistischer Grundlage. Die Partei versteht sich als Gegnerin von Kapitalismus, Militarismus und Nationalismus.

Die PSG ist dem internationalen Komitee der Vierten Internationale angeschlossen, welches aus dem Widerstand zum Stalinismus entstand. Historisch beruft sich die Partei auf die Schriften Leo Trotzkis. Gegründet wurde die PSG 1997 als Nachfolgepartei des Bundes Sozialistischer Arbeiter. Organisatorische Schwerpunkte hat die PSG in Hessen, Nordrhein-Westfalen und Berlin.

Bei den Wahlen, bei denen die PSG bisher teilnahm, erreichte sie mit Ausnahme der Europawahl 2004 (0,1 Prozent) kein Ergebnis oberhalb von 0,0 Prozent der Stimmen.

In ihrer Wahlerklärung zur Europawahl 2014 richtet sich die PSG gegen die Politik der "Parteien des Establishments" und gegen die Europäische Union. Ihr dezidiert "sozialistisch" betiteltes Programm
Die Partei tritt mit einer gemeinsamen Liste für alle Bundesländer an.
Hier eine Übersicht über die zur Europawawahl zugelassenen Bundes- und Landeslisten.Die PSG tritt mit einer gemeinsamen Liste für alle Bundesländer an.
PDF-Icon Hier eine Übersicht über die zur Europawawahl zugelassenen Bundes- und Landeslisten. (© TUBS/bpb)
kritisiert eine Dominanz wirtschaftlicher Interessen bei Entscheidungen der EU. Insbesondere die Sparvorgaben gegen verschuldete EU-Mitgliedstaaten werden von der PSG abgelehnt. In der "Austeritätspolitik" spiegle sich eine Herrschaft der Banken, eine Bereicherung weniger Staaten sowie die Unterdrückung der Arbeiterschaft wider, die zur hohen Arbeitslosigkeit und einer Ausweitung des Niedriglohnsektors beigetragen habe. Die PSG schlägt vor, die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Krise in Europa durch die Enteignung von Banken sowie eine Umverteilung von Einkommen zu lösen. Arbeitsplätze sollen durch ein allgemeines Recht auf Arbeit, die Kontrolle von Unternehmen sowie die Besetzung von Betrieben durch Aktionskomitees erreicht werden. Des Weiteren kritisiert die PSG die Flüchtlingspolitik der EU sowie den Ausbau eines Sicherheits- und Überwachungsapparats.