Wer steht zur Wahl?

28.4.2014 | Von:
Matthias Bianchi

Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)

Parteiprofil

Das Logo der MLPD.Gründungsjahr Bundesverband
1982*
Mitgliederzahl in Deutschland
-*
Bundesvorsitz
Stefan Engel*
Wahlergebnis 2009
-
Spitzenkandidat
Peter Weispfennig
*nach Angaben der Partei
Die "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) bezeichnet sich selbst als die "radikal linke und revolutionäre Alternative zu allen anderen politischen Kräften in der deutschen Parteienlandschaft". Im aktuellen Verfassungsschutzbericht von 2012 wird sie als linksextremistisch eingestuft. Die MLDP ist seit ihrer Gründung 1982 ideologisch nahezu unverändert ausgerichtet: Grundsätzliches Ziel der Partei ist und bleibt der "revolutionäre Sturz der Diktatur des Monopolkapitals und die Errichtung der Diktatur des Proletariats für den Aufbau des Sozialismus als Übergangsstadium zur klassenlosen kommunistischen Gesellschaft". Dabei bekennt sich die Partei – auch in Abgrenzung zu anderen linksextremen Gruppierungen – vergleichsweise offen zu den Lehren von Marx, Engels, Lenin, Stalin und Mao Tse-tung. Trotz aller Probleme und Niederlagen habe der Sozialismus nach Ansicht der MLPD seine "wirtschaftliche, politische, moralische und kulturelle Überlegenheit über den Kapitalismus bewiesen".

Kontinuität herrscht in der Partei nicht nur programmatisch, sondern auch in Personalfragen. Seit der Gründung der MLPD bekleidet Stefan Engel durchgehend das Amt des Parteivorsitzenden. Neu ist hingegen die Kandidatur zur Europawahl, zu der die MLPD 2014 erstmals antritt. Die Wahlkampflosung der Partei lautet "Rebellion gegen die EU ist gerechtfertigt!" Ein kohärentes politisches Wahlprogramm wurde bislang nicht vorgestellt. Als Mitglied der revolutionären Weltorganisation "International coordination of Revolutionary Parties and Organizations" (ICOR), deren
Die Partei tritt mit einer gemeinsamen Liste für alle Bundesländer an.
Hier eine Übersicht über die zur Europawawahl zugelassenen Bundes- und Landeslisten.Die MLPD tritt mit einer gemeinsamen Liste für alle Bundesländer an.
PDF-Icon Hier eine Übersicht über die zur Europawawahl zugelassenen Bundes- und Landeslisten. (© TUBS/bpb)
Hauptkoordinator ebenfalls Stefan Engel ist, tritt die MLPD mit dem Ziel an, "den reaktionären Charakter des imperialistischen Staatenbündnisses zu klären und die berechtige Rebellion gegen die EU mit dem Ziel der internationalen sozialistischen Revolution zu verbinden". Inhaltliche Forderungen umfassen u. a. ein uneingeschränktes Asylrecht und die "Rettung der Umwelt vor der Profitwirtschaft". Rebellion gegen die EU bedeutet für die Partei, die "Arbeiter- und Volkskämpfe in Europa zu koordinieren und zu revolutionieren" und den proletarisch-internationalistischen Kampf über Ländergrenzen hinweg zu führen.