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SPD

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Seit 2001 sitzt die "Sozialdemokratische Partei Deutschlands" in Hamburg in der Opposition. Zuvor regierten mehr als 40 Jahre lang von der SPD geführte Senate die Hansestadt.

Gründungsjahr Landesverband
1946*

Mitgliederzahl in Hamburg
10.700*

Landesvorsitz
Olaf Scholz*

                                           Wahlergebnis 2008
                                           34,1 Prozent

                                           *nach Angaben der Partei

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Partei-Profil
Autor: Dipl.-Pol. Olaf Bock, Universität Hamburg

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) spielte in der Nachkriegsgeschichte eine zentrale Rolle in der Hamburger Politik. Mit Max Brauer stellte sie von 1946 bis 1953 den ersten Bürgermeister nach dem 2. Weltkrieg. Danach regierten von der SPD geführte Senate von 1957 bis 2001 ohne Unterbrechung die Stadt. 2001 wurde sie durch eine umstrittene Koalition von CDU, Partei Rechtsstaatlicher Offensive und FDP abgelöst. Der Spitzenkandidat der SPD für die Hamburgische Bürgerschaftswahl 2011, Olaf Scholz, war bis 2009 Bundesminister für Arbeit und Soziales.

Im aktuellen Grundsatzprogramm setzt sich die SPD für eine Verbindung von sozialem, ökologischem und wirtschaftlichem Fortschritt mit mehr Wohlfahrt, Gerechtigkeit und Demokratie für alle Menschen ein. Die SPD begreift Bildung als zentrale staatliche Aufgabe und fordert bundesweit eine Gebührenfreiheit in allen Bildungseinrichtungen.

Die SPD in Hamburg setzt in ihrem Wahlprogramm die Schwerpunkte auf eine schrittweise Sanierung des Haushalts und auf die Gebührenfreiheit von Kitas sowie Hochschulen. Das Ganztagesangebot an Grund- und Stadtteilschulen soll ausgebaut, der zehnjährige Schulfrieden eingehalten werden. Außerdem fordert die Hamburger SPD eine Elbvertiefung für den Hafen und hält eine Stadtbahn zurzeit für nicht finanzierbar. Im Bereich Stadtentwicklung setzt sie auf den Bau von jährlich 6.000 neuen und zum Teil sozial geförderten Wohnungen.

Darüber hinaus sollen Polizeikommissariate gestärkt und Konzepte entwickelt werden, die Jugendgewalt frühzeitig verhindern. Im Kulturbereich werden Kürzungen zur Finanzierung der Elbphilharmonie ausgeschlossen. Insgesamt strebt die SPD Hamburg an, die Bürgerbeteiligung an politischen Entscheidungen auszubauen.