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Die PARTEI

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative

Die "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initative" betreibt als radikale Allerweltspartei eine Persiflage etablierter Parteien.

Gründungsjahr Landesverband
2005*

Mitgliederzahl in Hamburg
450*

Landesvorsitz
Alexander Grupe*

                                           Wahlergebnis 2008
                                           0,3 Prozent

                                           *nach Angaben der Partei

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Partei-Profil
Autor: Steffen Mohrenberg (M.A.), Universität Hamburg

Die PARTEI wurde 2004 gegründet. Sie steht dem Satire-Magazin Titanic nahe, dessen ehemaliger Chefredakteur Martin Sonneborn den Parteivorsitz innehat. Nachdem die PARTEI an mehreren Wahlen auf Landes- und Bundesebene teilgenommen hatte, wurde sie vom Bundeswahlausschuss mangels Erfüllung der rechtlichen Voraussetzungen nicht zur Bundestagswahl 2009 zugelassen.

Argumentation und öffentliche Auftritte der Parteimitglieder sind stark vom Stilmittel der Satire geprägt. Beispiel hierfür sind die inszenierten Bauarbeiten an einer Mauer entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze. Mit dem Bauwerk möchte die PARTEI die neuen Bundesländer abgrenzen und diese zudem als Sonderbewirtschaftungszone (SBZ) zusammenfassen. Für den Ruf der PARTEI als Spaß- oder Satirepartei sind neben ihrer nach Generalsekretär Thomas Hintner benannten "Hintnerjugend" auch Aktionen wie die Versteigerung von TV-Sendezeit, die der PARTEI gesetzlich für Wahlwerbung zusteht, oder die Forderung von "Dekadenzgutscheinen für alle Hartz-IV-Empfänger" ausschlaggebend.

Die sehr breite Ausrichtung des Parteiprogramms wird neben einigen pointierten und teilweise humoristischen Forderungen durch eine Vielzahl allgemeiner Formulierungen und inhaltsloser Phrasen im Stil von "Wir sind eine Partei, weil wir eine Partei sind" erreicht. In Hamburg tritt die PARTEI seit 2008 unter anderem für die Abschaffung von Studiengebühren, eine Stärkung direktdemokratischer Elemente und den Rückbau der HafenCity ein. Ebenso fordert sie die Umwandlung des Schanzenviertels in ein Rentnerparadies, die Ausrufung einer stadtweiten Comedy- und Musical-freien Zone sowie kein Kernkraftwerk auf dem Heiligengeistfeld.