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PIRATEN

Piratenpartei Deutschland

Der Schutz und Ausbau von Bürgerrechten und Demokratie im Informationszeitalter bestimmen das Parteiprofil der "Piratenpartei Deutschland".

Gründungsjahr Landesverband
2007*

Mitgliederzahl in Hamburg
453*

Landesvorsitz
Christian Bucher*

                                           Wahlergebnis 2008
                                           0,2 Prozent

                                           *nach Angaben der Partei

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Partei-Profil
Autor: Steffen Mohrenberg (M.A.), Universität Hamburg

Die PIRATEN wurden 2006 gegründet und nahmen seitdem durchgängig an Wahlen auf allen politischen Ebenen teil. 2009 gelang ihnen der Einzug in die Stadtparlamente von Aachen und Münster. Im selben Jahr trat der damalige Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss von der SPD zu den PIRATEN über.

Schutz und Ausbau von Bürgerrechten und Demokratie im Informationszeitalter bestimmen das Parteiprofil der PIRATEN. Dies umfasst Themen wie die informelle Selbstbestimmung und die Wahrung von Datenschutz und Privatsphäre. Zentral sind auch der Einsatz für mehr Transparenz in Politik und Verwaltung sowie Aufrechterhaltung und Ausbau von Meinungs- und Informationsfreiheit, Pressefreiheit und Informantenschutz. 2010 beschlossen die PIRATEN auf ihrem Bundesparteitag in Chemnitz, sich darüber hinaus thematisch breiter aufzustellen. Seitdem enthält ihr Grundsatzprogramm auch Positionen zu Umwelt und Energie, Familien- und Geschlechterpolitik und das Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe.

In Hamburg fordern die PIRATEN verbindliche Volksentscheide vor Verkäufen von städtischem Eigentum. Der soziale Wohnungsbau soll ausgebaut werden. Bildungspolitische Ziele beinhalten die Abschaffung aller Bildungsgebühren und die Vermittlung von Medienkompetenz an Schulen. Zudem fordern sie eine deutliche Kennzeichnung von Polizeibeamten und die Einstellung der Videoüberwachung öffentlicher Räume. Der freie Zugang zu steuerfinanzierten Berichten und Statistiken steht ebenso auf der Agenda wie die Unterstützung für den Bau der Stadtbahn. Die geplante Elbvertiefung wird abgelehnt.