FREIE WÄHLER Hamburg
1.2.2011
Zum Grundverständnis der "Freien Wähler" gehören lockerere Strukturen, ein Fokus auf Kommunalpolitik und die Mitwirkung und Begründung von Bürgerinitiativen.
Gründungsjahr Landesverband
2010*
Mitgliederzahl in Hamburg
k.A.*
Landesvorsitz
Wolf Achim Wiegand*
Wahlergebnis 2008
stand nicht zur Wahl
*nach Angaben der Partei
Partei-Profil
Autor: Dipl. Pol. Roland Willner, Universität Hamburg
Der Erfolg der Freien Wähler (FW) in Bayern, die 2008 in den Landtag einzogen, führte zu einer großen Aufmerksamkeit im gesamten Bundesgebiet. Als Folge haben sich die FW in Hamburg als Verein im Dezember 2008 mit dem erklärten Ziel gegründet, die Schulreform des damaligen schwarz-grünen Senats zu verhindern. Um bei der kommenden Bürgerschaftswahl in Hamburg anzutreten, wurde im Oktober 2010 die Landesvereinigung Freie Wähler Hamburg gegründet. Als Vorsitzender wurde Achim Wiegand gewählt, der schon seit der Gründung der FW in Hamburg und in der Initiative "Wir wollen lernen" eine aktive Rolle spielte. Nicht zu verwechseln sind die Freien Wähler mit der ebenfalls in Hamburg antretenden Partei FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT – kurz: DIE FREIE.
Die Freien Wähler haben sich im Bundesverband der Freien Wählergemeinschaften e.V. zusammengeschlossen, der als Koordinierungsstelle agiert und versucht, den Namen zu schützen. Programmatisch identifizieren sich die sehr unterschiedlichen regionalen Freien Wählergruppierungen mit einem Gegenentwurf zu etablierten Parteien. Lockerere Strukturen, ein Fokus auf Kommunalpolitik und die Mitwirkung und Begründung von Bürgerinitiativen gehören zum Grundverständnis der Freien Wähler.
Die FW in Hamburg fordern eine strikte Haushaltskonsolidierung, eine Verstärkung der Inneren Sicherheit und eine Beibehaltung der jetzigen Schulstruktur. Im Bereich der Bildungspolitik überraschen die Hamburger FW mit dem Plädoyer, Bildungsfragen auf Bundesebene zu zentralisieren, womit sie sich von der grundsätzlichen Forderung nach Regionalisierung abgrenzen. Darüber hinaus möchten sie aktiv für direktdemokratische Elemente in der Hamburger Politik eintreten, wie die Direktwahl des Bürgermeisters und die Ausweitung von Bürgerbeteiligungen bei Großprojekten. So wollen die FW eine Initiative gegen die geplante Stadtbahn unterstützen.
weitere Inhalte:
- Allerlei Familienbande
- Freiheitsrechte - grenzenlos?
- Gesundheitspolitik - Ende der Solidarität?
- Grundrechte - Mädchen und Jungen sind gleichberechtigt
- Grundrechte: Grundsätzlich gemeinsam, friedlich und gerecht
- Grundrechte: Meine Freiheit, deine Freiheit
- Grundwissen Wirtschaft: Super-, Floh- und andere Märkte
- Nachhaltige Entwicklung
- Sport und (Welt-) Politik
- Stichwort Antisemitismus

