Wer steht zur Wahl?

23.1.2015 | Von:
Kai-Uwe Schnapp

Alternative für Deutschland (AfD)

Alternative für Deutschland - AfD: ParteilogoGründungsjahr Landesverband
2013*
Mitgliederzahl in Hamburg
550*
Landesvorsitz
Prof. Dr. Jörn Kruse*
Wahlergebnis 2011
nicht kandidiert
*nach Angaben der Partei
Die Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) wurde im Februar 2013 in Berlin gegründet. Ihr Gründungsimpuls entsprang einer großen Unzufriedenheit mit der Finanz- und Wirtschaftspolitik in der EU. Die Partei trat erstmals bei der Bundestagswahl 2013 und der Landtagswahl in Hessen 2013 an. In diesen beiden Wahlen konnte sie keine Parlamentssitze erringen, zog aber im Frühjahr 2014 mit sieben Abgeordneten in das Europäische Parlament und im Herbst des Jahres in die Landtage von Brandenburg, Sachsen und Thüringen ein. Die AfD hatte Ende 2014 ca. 20.000 Mitglieder. Diese stammen zum Teil aus den etablierten Parteien, vor allem aus CDU und FDP. In Hamburg gilt die Partei als attraktiv für ehemalige Mitglieder und Sympathisanten der "Partei Rechtsstaatlicher Offensive" (Schillpartei), die von 2001 bis 2004 in Hamburg mit der CDU regierte.

Anfangs vor allem als "Anti-Euro-Partei" wahrgenommen, fordert die AfD eine radikale Neuausrichtung der europäischen Finanzpolitik und letztlich eine Abschaffung des Euro. Sie steht für eine restriktive, qualifikationsorientierte Einwanderungspolitik. Die Partei fordert den Schutz der Familie "als Keimzelle der Gesellschaft", wobei sie ein traditionelles Familienbild vertritt. Die Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien und der Funktionsweise politischer Mechanismen führt sie zur Forderung nach einer Ausweitung direktdemokratischer Elemente im politischen System Deutschlands.

In ihrem Programm zur Hamburgischen Bürgerschaftswahl fordert die AfD mehr Leistungsorientierung in der Schule und einen stärkeren Fokus auf die Vermittlung von Werten im Unterricht. In der Familienpolitik spricht sie sich für verpflichtende Vorsorgeuntersuchungen aus, deren Einhaltung zu kontrollieren sei. Die AfD will sich für mehr innere Sicherheit einsetzen, die vor allem durch eine massive Aufstockung der Polizei erreicht werden soll. Angestrebt wird ein deutlich härteres Vorgehen gegen politischen Extremismus vor allem auch des linken Spektrums. Die Partei wendet sich gegen „ungesteuerte Einwanderung“ und will vor allem "Einwanderung in die Sozialsysteme" verhindern. Im Bereich der Verkehrspolitik ist die AfD gegen das Busbeschleunigungsprogramm und für einen Ausbau des Radwegenetzes. Sie befürwortet die Elbvertiefung.

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Autor: Kai-Uwe Schnapp für bpb.de
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