Wer steht zur Wahl?

23.1.2015 | Von:
Adrian Schaefer-Rolffs

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)

Bündnis 90/Die Grünen Hamburg: ParteilogoGründungsjahr Landesverband
1984*
Mitgliederzahl in Hamburg
ca 1.600*
Landesvorsitz
Katharina Fegebank (Vors.), Manuel Sarrazin (stellv. Vors.)*
Wahlergebnis 2011
11,2 %
*nach Angaben der Partei
Der Hamburger Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hieß bis 2012 "Grün-Alternative Liste" (Kurzbezeichnung GAL). Die Partei entstand in den späten 1970er-Jahren aus den neuen sozialen und ökologischen Bewegungen heraus. Die Grünen waren 1982 erstmals in der Hamburgischen Bürgerschaft vertreten. Im Jahr 2008 bildeten die Grünen mit der Hamburger CDU die erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene. Die Koalition zerbrach im November 2010 und machte vorgezogene Neuwahlen der Hamburger Bürgerschaft in 2011 notwendig.

Das erste Grundsatzprogramm der Grünen entstand 1980, wonach sich die Grünen als ökologisch, sozial, basisdemokratisch und gewaltfrei verstehen. Während in der Gründungsphase das systemkritische Selbstverständnis einer Protestpartei vorherrschte, gelten die Grünen heute als etabliert. Dazu trug eine Reihe von Regierungsbeteiligungen auf Länderebene und von 1998 bis 2005 auch auf Bundesebene bei. Kern grüner Überzeugungen ist weiterhin ein breites Verständnis von sozialer Gerechtigkeit als Chancen-, Verteilungs-, Generationen- und Geschlechtergerechtigkeit.

Im Programm zur Hamburger Bürgerschaftswahl verweisen die Grünen auf eine Vielzahl ökologischer Errungenschaften sowie auf neue demokratische Instrumente zur Bürgerbeteiligung, zeigen jedoch gleichzeitig Handlungsbedarfe in den Bereichen Klimawandel, Grenzen des Wachstums und bezüglich des schärfer werdenden Konflikts um Grün- und Freiflächen in Hamburg auf.

Die Grünen wünschen sich eine "gemeinsame Identität" Hamburgs und eine Verbesserung der Lebensqualität in allen Stadtteilen. Ausreichend Platz für Mensch, Tier und Natur, bessere Bedingungen für Radfahrende sowie Erhalt und Schaffung von Grünflächen sollen dazu beitragen. Die weitere Elbvertiefung wird von den Grünen abgelehnt. Im Bereich der Verkehrspolitik spricht sich die Partei für die Stadtbahn und gegen das Busbeschleunigungsprogramm aus. Ein weiteres Anliegen der Partei ist es, Bürgerrechte gegen die NSA, private Großkonzerne und im Internet zu schützen. Bei der Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen sprechen sich die Grünen für eine "Stärkung der Willkommenskultur" in Hamburg aus.

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Autor: Adrian Schaefer-Rolffs für bpb.de
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