Wer steht zur Wahl?

23.1.2015 | Von:
Katrin Behrendt

DIE LINKE (DIE LINKE)

DIE LINKE: ParteilogoGründungsjahr Landesverband
2007*
Mitgliederzahl in Hamburg
1.304*
Landesvorsitz
Sabine Wilms, Rainer Behrens*
Wahlergebnis 2011
6,4 %
*nach Angaben der Partei
Die Partei "DIE LINKE" (DIE LINKE) wurde 2007 gegründet als Vereinigung der Linkspartei.PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus), die aus der ehemaligen DDR-Staatspartei SED ("Sozialistische Einheitspartei Deutschlands") hervorgegangen war, sowie der Partei WASG ("Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative").

Zentrales politisches Ziel der LINKEN ist der sogenannte demokratische Sozialismus. Die Partei versteht sich als sozial, wirtschaftskritisch, ökologisch und antimilitaristisch.

In Hamburg setzt sich DIE LINKE für eine kostenfreie Ganztagesbetreuung von Kindern und für den beitragsfreien Zugang zu Sport- und Bildungseinrichtungen für Kinder einkommensschwacher Familien ein. Die Einführung einer Schule "für alle", die Abschaffung des Hauptschulabschlusses, eine verbesserte Finanzierung der Hochschulen und der nachfrageorientierte Ausbau von Studienplätzen sind weitere Ziele der Partei im Bildungsbereich. Die Hamburger LINKE will den sozialen Wohnungsbau stärken und das Wohnraumangebot für Obdachlose ausbauen. Die Energie- und Wasserversorgung, Krankenhäuser und andere Versorgungsdienstleistungen sollen in öffentlicher bzw. gemeinnütziger Trägerschaft organisiert werden. Die LINKE fordert den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und den Bau einer Stadtbahn. Im Bereich des Hafens spricht sich die LINKE für ein "Regionen übergreifendes Konzept" und gegen eine Fahrrinnenvertiefung der Elbe aus. Die Schaffung einer "gentechnikfreien Metropolregion Hamburg" ist ein weiteres Ziel der Partei. In der Arbeitsmarktpolitik setzt sie sich u.a. für einen Hamburger Mindestlohn in Höhe von 13 Euro ein. Die LINKE fordert eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten und eine Abschaffung des Verfassungsschutzes. Sie spricht sich gegen eine Bewerbung Hamburgs für die Olympischen Spiele 2024/2028 aus. Weitere Anliegen der Partei sind die Verbesserung der Situation von Flüchtlingen, die Förderung der Geschlechtergerechtigkeit und die Stärkung der Teilhabe von behinderten Menschen in Hamburg.

Vom Hamburger Verfassungsschutz werden die revolutionär-marxistischen Strömungen innerhalb der Partei beobachtet, denen in Hamburg ca. 80 Personen verschiedener Zusammenschlüsse innerhalb der LINKEN angehören ("Linksjugend ['solid]", zwei "Kommunistische Plattformen", "Sozialistische Linke" und "marx21").

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Autor: Katrin Behrendt für bpb.de
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