Wer steht zur Wahl?

23.1.2015 | Von:
Adrian Schaefer-Rolffs

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokrati­sche Initiative (Die PARTEI)

Die PARTEI: ParteilogoGründungsjahr Landesverband
2005*
Mitgliederzahl in Hamburg
ca. 800*
Landesvorsitz
Alexander Grupe*
Wahlergebnis 2011
0,7 %
*nach Angaben der Partei
Die "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative", kurz die PARTEI, wurde 2004 gegründet. Sie steht dem Satire-Magazin Titanic nahe, dessen ehemaliger Chefredakteur Martin Sonneborn den Parteivorsitz innehat. Nachdem die PARTEI an mehreren Wahlen auf Landes- und Bundesebene teilgenommen hatte, verweigerte ihr der Bundeswahlausschuss die Zulassung zur Bundestagswahl 2009. Zur Bundestagswahl 2013 wurde Die PARTEI zugelassen. Bei der Europawahl 2014 erlangte sie einen Sitz im Europäischen Parlament.

Die PARTEI erfüllt die juristischen Anforderungen des Parteiengesetzes, ihre Ernsthaftigkeit wird allerdings regelmäßig in Frage gestellt. Argumentation und öffentliche Auftritte der Parteimitglieder sind stark vom Stilmittel der Satire geprägt. Für den Ruf der PARTEI als Spaß- oder Satirepartei sind neben ihrer nach Generalsekretär Thomas Hintner benannten "Hintnerjugend" Aktionen wie die Versteigerung von TV-Sendezeit, die der PARTEI gesetzlich für Wahlwerbung zusteht, oder die Forderung von "Dekadenzgutscheinen für alle Hartz-IV-Empfänger" ausschlaggebend. Die PARTEI bezeichnet sich selbst als Partei der "extremen Mitte".

Die sehr breite, nach eigenem Verständnis inhaltsfreie Ausrichtung des Parteiprogramms wird neben einigen pointierten und teilweise humoristischen Forderungen durch eine Vielzahl allgemeiner Formulierungen und inhaltsloser Phrasen wie etwa "Wir sind eine Partei, weil wir eine Partei sind" erreicht. Im November 2014 kam es vor diesem Hintergrund zum Bruch mit dem Spitzenkandidaten Karl Nagel, der in der Planung des kommenden Wahlkampfes "plötzlich Ziele" erkennen ließ. Dies sei mit der "PARTEI-Doktrin der Überwindung aller Inhalte" nicht zu vereinen. In Hamburg spricht sich die PARTEI für die Einrichtung eines Whiskey-Automaten in jedem Hamburger Büro, den Bau einer Stadtachterbahn und den "Puff ab 16" aus.

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Autor: Adrian Schaefer-Rolffs für bpb.de
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