Wer steht zur Wahl?

23.1.2015 | Von:
Kai-Uwe Schnapp

Hamburger Bürger-Liste (HHBL)

Hamburger Bürger-Liste (HHBL): ParteilogoGründungsjahr Landesverband
2014*
Mitgliederzahl in Hamburg
keine Angaben*
Landesvorsitz
Dr. Mareile Kirsch, Dr. Eva Terhalle, Ulf Ohms, Stefanie Krüger*
Wahlergebnis 2011
nicht kandidiert
*nach Angaben der Partei
Gründerin der "Hamburger Bürger-Liste" (HHBL), die sich auch als "Schulpartei Hamburg" bezeichnet, ist Mareile Kirsch. Kirsch trat im Jahre 2010 aus Unzufriedenheit mit der von CDU und GAL verabschiedeten Primarschulreform aus der CDU aus. Im September und Oktober 2014 leitete sie das Volksbegehren "G9-Jetzt-HH", das über 40.000 Unterschriften sammeln konnte. Die für einen Erfolg dieses Begehrens notwendige Zahl von 63.000 Unterschriften wurden jedoch verfehlt. Im November 2014 gründeten Kirsch und die Mitstreiterinnen und Mitstreiter des Volksbegehrens die Wählergemeinschaft "Hamburger Bürger-Liste".

Ziel der Liste ist vor allem eine "bessere Schulpolitik". Kinder und Bildungsqualität sollen in den Mittelpunkt gestellt werden, nicht "politische Dauerexperimente, Schulstrukturen, Schulreformen oder Beschleunigung". Die Schule soll sich, so die Wählervereinigung, der Förderung der Talente der Kinder widmen. Zwischen dem achtjährigen Gymnasium (G8) und dem neunjährigen (G9) solle unbeschränkte Wahlfreiheit herrschen, beide Schulformen sollen von der Stadt angeboten werden. Die HHBL plädiert darüber hinaus für eine Wahlfreiheit zwischen Ganz- und Halbtagsschule sowie zwischen Förder- und Regelschule. Den Kindern und Jugendlichen sollen, so die Wählervereinigung, ausreichend Freiräume außerhalb der Schule für "selbstbestimmte Aktivitäten, Familienleben, Freunde und Erholung" belassen werden. Die Liste fordert außerdem "mehr Sorgfalt, Effizienz, Transparenz und Qualität in Verwaltung" und mehr Bürgerbeteiligung bei Großprojekten wie dem Busbeschleunigungsprogramm.

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Autor: Kai-Uwe Schnapp für bpb.de
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