Wer steht zur Wahl?

23.1.2015 | Von:
Thorsten Euler

Neue Liberale (Liberale)

Neue Liberale: ParteilogoGründungsjahr Landesverband
2014*
Mitgliederzahl in Hamburg
ca. 100*
Landesvorsitz
Sigrun Mast und Patric Urbaneck*
Wahlergebnis 2011
nicht kandidiert
*nach Angaben der Partei
Die Partei "Neue Liberale" (Liberale) wurde im September 2014 in Hamburg gegründet und tritt zur Bürgerschaftswahl 2015 erstmals bei einer Wahl an. Das Scheitern im Bundestagswahlkampf 2013 und innerparteiliche Konflikte um die zukünftige Ausrichtung bewogen vorwiegend ehemalige FDP-Mitglieder zur Gründung einer neuen sozialliberalen Partei. Ihre Mitglieder rekrutieren sich zudem aus ehemaligen Mitgliedern der Piratenpartei, der SPD und der Grünen. Durch Übertritte von Mandatsträgern bilden die Neuen Liberalen derzeit eine Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Harburg. Zur Bürgerschaftswahl 2015 haben die nicht antretenden "FREIEN WÄHLER Hamburg" zur Wahl der Neuen Liberalen aufgerufen.

Die Neuen Liberalen stellen die Freiheit des Einzelnen in den Mittelpunkt ihrer Politik und plädieren für eine starke, aber nicht "hemmungslose" Wirtschaft mit sozialer und ökologischer Orientierung. Ziel der Partei ist der Schutz von Selbstbestimmungs- und Freiheitsrechten des Einzelnen im Rahmen gesellschaftlicher Verantwortung.

Im Hamburger Bürgerschaftswahlkampf fordert die Partei einen stärkeren Schutz der bürgerlichen Freiheiten u.a. durch eine bessere Ausstattung des Datenschutzbeauftragten, Einblick in die von staatlichen Stellen gesammelten Daten, ein offenes Versammlungsrecht, vermehrte Volksabstimmungen bei direkten Bürgerbelangen und ein umfassenderes Petitionsrecht. Die Neuen Liberalen setzen sich in der Rechtsprechung für eine stärkere Beachtung der Opfer von Straftaten ein und lehnen die Errichtung von Gefahrengebieten ab. Flüchtlinge sollen dezentral mit transparenter Bürgerbeteiligung vor Ort untergebracht werden. Wirtschaftlich betont die Partei die Rolle der maritimen Wirtschaft und ökologischen Technologieentwicklung und fordert mehr Unterstützung für Gründer.

Die Partei plädiert für eine bessere Verzahnung des öffentlichen Personennahverkehrs und alternativen Beförderungsmitteln und fordert eine bedarfsgerechte Finanzierung der Hamburger Hochschulen.

Creative Commons License

Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/ Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-nc-nd/3.0/
Autor: Thorsten Euler für bpb.de
Urheberrechtliche Angaben zu Bildern / Grafiken / Videos finden sich direkt bei den Abbildungen.


Interaktives Wahltool

Wahl-O-Mat

Seit 2002 gibt es den Wahl-O-Mat der bpb. Mittlerweile hat er sich zu einer festen Informationsgröße im Vorfeld von Wahlen etabliert. Hier erfahren Sie, wie ein Wahl-O-Mat entsteht und was seine Ziele sind. Im Archiv können Sie außerdem jeden Wahl-O-Mat der vergangenen Jahre noch einmal nachspielen.

Mehr lesen

Der deutsche Bundestag
Dossier

Wahlen

Wahlen sind das zentrale Element einer repräsentativen Demokratie. In Bundestagswahlen, Landtagswahlen und den Wahlen zum Europäischen Parlament bestimmen die Bürger in Deutschland ihre Vertreter.

Mehr lesen