Wer steht zur Wahl?

23.1.2015 | Von:
Kai-Uwe Schnapp

Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP): ParteilogoGründungsjahr Landesverband
1982*
Mitgliederzahl in Hamburg
32*
Landesvorsitz
Volker Behrendt*
Wahlergebnis 2011
0,3 %
*nach Angaben der Partei
Die "Ökologisch-Demokratische Partei" (ÖDP) wurde 1982 gegründet. Basis der Gründung waren mehrere grüne Kleinparteien, die gesellschaftspolitisch nicht den Weg der zwei Jahre zuvor gegründeten Partei "Die Grünen" gehen wollten. Die erste bundesweite Wahlteilnahme erfolgte zur Europawahl 1984. Seitdem nimmt die ÖDP regelmäßig an Wahlen auf allen politischen Ebenen teil. Im Jahr 2014 besaß die ÖDP bundesweit, vor allem aber in Süddeutschland, mehr als 400 Kommunalmandate einschließlich einiger Bürgermeister. Bei der Europawahl 2014 errang die Partei 0,6 Prozent der Stimmen und damit erstmals in der Parteigeschichte einen Sitz in einem überregionalen Parlament. Die ÖDP hat gegenwärtig bundesweit ca. 6.000 Mitglieder.

Im Juli 2010 gewann die ÖDP in Bayern den von ihr initiierten Volksentscheid "Für echten Nichtraucherschutz". Maßgeblicher Organisator war Sebastian Frankenberger, der seit November desselben Jahres das Amt des Bundesvorsitzenden bis Ende 2014 innehatte. Im November 2014 wurde Gabriela Schimmer-Göresz zur neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Einer ihrer Stellvertreter ist Volker Behrendt, der Landesvorsitzende der Partei in Hamburg.

Die ÖDP strebt eine Wende im Lebens- und Wirtschaftsstil an "weg von der Überfluss- und Verschwendungswirtschaft, hin zu Nachhaltigkeit und echter Lebensqualität". Programmatische Schwerpunkte der ÖDP liegen auf den Themen Umwelt, Familie und Demokratie. Die Partei bekennt sich zu Europa, möchte aber das europäische Institutionengefüge demokratischer gestalten.

Der Hamburger Landesverband der ÖDP setzt sich gegen die Elbvertiefung ein. Stattdessen fordert er gemeinsame Investitionen von Hamburg und Niedersachsen in den Jade-Weser-Port. Dadurch frei werdende Gelder sollen für die Erhöhung der Deichsicherheit und weitere Schutzmaßnahmen in überflutungsgefährdeten Gebieten genutzt werden. Darüber hinaus setzt sich der Landesverband für den Ausbau der Windenergie vor Ort in Hamburg, die wirksame Bekämpfung der organisierten Schwarzarbeit sowie gegen die CO2-Verpressung am Standort Billstedt ein. Die Hamburger ÖDP fordert die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum nach hohen ökologischen Standards sowie den Ausbau und die Sicherung des Radwegenetzes. Der Landesverband unterstützte die Initiative "Unser Hamburg – unser Netz" und setzt sich für eine Rekommunalisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge ein.

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Autor: Kai-Uwe Schnapp für bpb.de
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