Wer steht zur Wahl?

23.1.2015 | Von:
Katrin Behrendt

Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)

Piratenpartei: ParteilogoGründungsjahr Landesverband
2007*
Mitgliederzahl in Hamburg
1.087*
Landesvorsitz
Hauke Uphues*
Wahlergebnis 2011
2,1 %
*nach Angaben der Partei
Die "Piratenpartei Deutschland" wurde 2006 gegründet. Sie ist derzeit in den Landesparlamenten von Berlin, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Schleswig-Holstein vertreten und stellt eine Abgeordnete im Europäischen Parlament. In Hamburg erlangte die Piratenpartei bei den Bezirksversammlungswahlen 2014 je zwei Sitze in den Bezirken Hamburg-Mitte und Hamburg-Nord.

Informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger sowie eine möglichst wenig regulierte Meinungs- und Informationsvielfalt im Internet sind zentrale Ziele der Piratenpartei.

In Hamburg spricht sich die Piratenpartei gegen eine Videoüberwachung im öffentlichen Raum und gegen die Einrichtung von sogenannten Gefahrengebieten aus und fordert die Abschaffung des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz. Die Transparenz politischer Institutionen ist eines der zentralen Themen der Piratenpartei.

Weitere politische Ziele der Hamburger Piratenpartei sind der Ausbau von Betreuungsangeboten für Kinder sowie die Abschaffung von Kindergarten- und Kita-Gebühren. Im Bereich der Schulbildung fordert die Piratenpartei, die Vermittlung von Medienkompetenz im schulischen Unterricht auszubauen. Die Piratenpartei spricht sich für die Förderung eines kostenlosen öffentlichen Personennahverkehrs und die Stärkung des sozialen Wohnungsbaus in Hamburg aus. Sie lehnt eine isolierte Förderung des Hamburger Hafens und damit eine Fahrrinnenvertiefung der Elbe ab und fordert die Entwicklung eines übergreifenden bundesweiten Hafenkonzepts.

Die Piratenpartei plädiert darüber hinaus dafür, dass in Hamburg wohnhafte Ausländerinnen und Ausländer unabhängig von ihrer Nationalität sich auf Bezirksebene zur Wahl stellen sowie wählen können. Ferner sollen die bestehenden Sperrklauseln für Parteien bei den Hamburger Bürgerschafts- und Bezirkswahlen gesenkt bzw. abgeschafft werden. Bürgerinnen und Bürgern soll es, so die Piratenpartei, möglich sein, sich mit Onlinepetitionen an die Hamburgische Bürgerschaft zu wenden. Die Abschaffung der sogenannten Ein-Euro-Jobs ist das zentrale Thema der Hamburger Piratenpartei im Bereich Arbeitsmarktpolitik.

Creative Commons License

Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/ Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-nc-nd/3.0/
Autor: Katrin Behrendt für bpb.de
Urheberrechtliche Angaben zu Bildern / Grafiken / Videos finden sich direkt bei den Abbildungen.


Interaktives Wahltool

Wahl-O-Mat

Seit 2002 gibt es den Wahl-O-Mat der bpb. Mittlerweile hat er sich zu einer festen Informationsgröße im Vorfeld von Wahlen etabliert. Hier erfahren Sie, wie ein Wahl-O-Mat entsteht und was seine Ziele sind. Im Archiv können Sie außerdem jeden Wahl-O-Mat der vergangenen Jahre noch einmal nachspielen.

Mehr lesen

Der deutsche Bundestag
Dossier

Wahlen

Wahlen sind das zentrale Element einer repräsentativen Demokratie. In Bundestagswahlen, Landtagswahlen und den Wahlen zum Europäischen Parlament bestimmen die Bürger in Deutschland ihre Vertreter.

Mehr lesen