Wer steht zur Wahl?

23.1.2015 | Von:
Tina Wiesner

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

SPD: ParteilogoGründungsjahr Landesverband
1863*
Mitgliederzahl in Hamburg
11.000*
Landesvorsitz
Olaf Scholz*
Wahlergebnis 2011
48,4 %
*nach Angaben der Partei
Die "Sozialdemokratische Partei Deutschlands" (SPD) spielte in der Hamburger Politik der Nachkriegszeit eine zentrale Rolle. Der Sozialdemokrat Max Brauer war von 1946 bis 1953 Erster Bürgermeister der Stadt. Nach einer Unterbrechung regierten von 1957 bis 2001 durchgehend von der SPD geführte Senate die Hansestadt. Seit 2011 bestimmt erneut die SPD mit absoluter Mehrheit die Politik der Stadt. Der ehemalige Bundesminister für Arbeit und Soziales, Olaf Scholz, ist zurzeit Erster Bürgermeister und tritt auch in dieser Wahl als Spitzenkandidat der SPD an.

Die zentralen Werte der SPD sind Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. In den Grundsatzprogrammen wird der demokratische Sozialismus als Ziel definiert. Die Partei versteht sich als Garant von Freiheits- und Grundrechten. Umfassende sozialstaatliche Leistungen werden als Voraussetzung für gesellschaftliche und politische Teilhabe betrachtet. Mit dem Godesberger Programm von 1959 verabschiedete sich die SPD von ihren marxistischen Wurzeln und erkannte eine durch die Politik regulierte Marktwirtschaft an.

Im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 wurde aufgrund der scharfen Kritik an den sozialen Auswirkungen der Agenda 2010 die soziale Gerechtigkeit als Markenkern der SPD betont. Forderungen wie die Einführung eines Mindestlohns, einer Solidarrente und ein stärkere Besteuerung von hohen Einkommen standen im Mittelpunkt.

Zentrales Thema der Hamburger SPD seit der Bürgerschaftswahl 2011 ist die "Haushaltskonsolidierung bei gleichzeitiger Modernisierung der Stadt". Dabei sieht die Hamburger SPD Modernisierungsbedarfe vor allem in den Bereichen Bildung mit dem Schwerpunkt auf frühkindliche und Schulbildung, Wohnungsbau und Instandsetzung öffentlicher Infrastruktur. Den 2011 eingeschlagenen Weg will die Partei nun fortsetzen. Die Einführung einer Mietpreisbremse im Jahr 2015 sowie eine Verbesserung der Betreuungsqualität in Kindertagesstätten werden als Maßnahmen genannt. Beim Thema Nahverkehr setzt die SPD weiterhin auf den Neubau einer U-Bahn-Linie (U5) und das Busbeschleunigungsprogramm, wobei zusätzlich zur Verbesserung des Zugangs und zur Takterhöhung auf emissionsarme Busse umgestellt werden soll. An der Elbvertiefung will die SPD festhalten, um den Hamburger Hafen als aus ihrer Sicht bedeutsamen Wirtschaftsstandort und Arbeitgeber nicht zu gefährden.

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Autor: Tina Wiesner für bpb.de
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