Wer steht zur Wahl?

4.9.2018 | Von:
Lukas Kiepe

Bündnis Grundeinkommen (BGE)

Bündnis Grundeinkommen Hessen LogoGründungsjahr Landesverband
2017*
Mitgliederzahl in Hessen
17*
Landesvorsitz
Iris Hollweg*
Wahlergebnis 2013
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei
Die Partei "Bündnis Grundeinkommen" (BGE) wurde im September 2016 gegründet, der hessische Landesverband konstituierte sich im März 2017 in Frankfurt am Main. Das Bündnis Grundeinkommen versteht sich als eine "Ein-Themen-Partei", deren einziges Ziel die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ist. Die Partei ist aus Initiativen und Netzwerken hervorgegangen, die ein Grundeinkommen befürworten. Gleichwohl war der Weg der Parteigründung nicht unumstritten, da andere Parteien das Thema ebenfalls besetzen. Bei der Bundestagswahl 2017 erzielte die Partei nahezu 100.000 Zweitstimmen.

Nach Ansicht der Partei ist eine Mehrheit der Deutschen für die Einführung eines Grundeinkommens, "aber keine der etablierten Partei tritt bisher für diesen Wählerwillen ein". Die Programmatik ergibt sich aus der Präambel der Parteisatzung. Dort versteht die Partei "Soziale Sicherheit als Voraussetzung für ein demokratisches Staatswesen". Die sozialstaatlichen Sicherungssysteme reagierten aber unzulänglich auf eine sich wandelnde Arbeitswelt, Automatisierung, Digitalisierung und künstliche Intelligenz. Daher seien Bestrebungen zur "Verwirklichung universeller sozialer Rechte, die soziale Sicherheit und individuelle Freiheit gewährleisten, von allgemeinem Interesse". Diese Ziele sollen für jede Person durch ein bedingungsloses Grundeinkommen erreichbar werden.

Unter den Modellen für ein Grundeinkommen präferiert die Partei jene, die als "bedingungslos" bezeichnet werden können. Hierzu zählt die Partei Geldleistungen, die ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zur Arbeit oder anderen Gegenleistungen gewährt werden. Zudem solle das Grundeinkommen die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen sowie einen individuellen Rechtsanspruch darstellen. Die Partei legt kein spezifisches Umsetzungsmodell vor und äußert sich nicht abschließend zur Finanzierung oder Höhe des bedingungslosen Grundeinkommens. Nach Erreichen ihres alleinigen Ziels will sich die Partei auflösen.


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