Wer steht zur Wahl?

4.9.2018 | Von:
Samuel Greef

Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)

Piratenpartei Deutschland (Logo)Gründungsjahr Landesverband
2007*
Mitgliederzahl in Hessen
742*
Landesvorsitz
Herbert Förster*
Wahlergebnis 2013
1,9 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die Gründung der "Piratenpartei Deutschland" (PIRATEN) erfolgte 2006, angelehnt an die "Piratpartiet" in Schweden. Sie versteht sich als liberal, sozial, digital und basisdemokratisch. Zu ihren Kernthemen gehören Transparenz, Bürgerrechte und Digitalisierung. Ihr netzpolitischer Fokus auf Themen wie Schutz der Privatsphäre, informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen, Urheberrecht oder die Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung hat sie seit ihrer Gründung auf andere Politikfelder ausgeweitet.

2010 bis 2012 gelang den PIRATEN der Einzug in vier Landesparlamente. Heute ist die Partei in keinem Parlament auf Bundes- oder Landesebene mehr vertreten. 2014 erreichte sie ein Mandat im Europäischen Parlament. Der hessische Landesverband der PIRATEN wurde 2007 gegründet. Er untergliedert sich nach mehreren Fusionen heute in 15 Kreisverbände, die zwischen 2009 und 2012 entstanden.

In ihrem Wahlprogramm setzen die PIRATEN auf Konzepte für ein "freieres, sozialeres und digitaleres Leben". Sie wollen direktdemokratische Verfahren vereinfachen, das aktive Wahlrecht ab 14 Jahre einführen und die Transparenz von Verwaltung und Politik, etwa durch Transparenzpflichten für Lobbyisten, erhöhen. Im sozialen Bereich setzen sie sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen, bezahlbaren Wohnraum und einen umlagefinanzierten Nahverkehr ein. Sie fordern mehr Mittel für Inklusion, eine gebührenfreie, ganztägige Kita-Betreuung und eine moderne Bildungsinfrastruktur. In der Netzpolitik wollen sie einen flächendeckenden Breitbandausbau und die Nutzung freier Software in Verwaltung sowie Schulen und Universitäten fördern. Aus öffentlichen Mitteln finanzierte Projektergebnisse und Daten sollen allein "frei und kostenlos" zugänglich sein. Die PIRATEN stehen für eine menschenwürdige Behandlung von Asylsuchenden. Sie unterstützen die Energiewende und sind gegen Fracking.


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