Wer steht zur Wahl?

17.12.2012 | Von:
Felix Butzlaff

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Parteiprofil

SPD NiedersachsenGründungsjahr Landesverband
1947*
Mitgliederzahl in Niedersachsen
ca. 65.000*
Landesvorsitz
Stephan Weil*
Wahlergebnis 2008
30,3 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die "Sozialdemokratische Partei Deutschlands" (SPD) feiert im Jahr 2013 ihren 150-jährigen Geburtstag. Gegründet als eine Partei der Arbeiterklasse, die sich dezidiert einen Systemwechsel auf die Fahnen geschrieben hatte, ist die SPD aber nach 1945 Stück für Stück zu einer Volkspartei geworden, die sich längst allen gesellschaftlichen Schichten und Berufsgruppen gegenüber geöffnet hat. Ihre Grundwerte aber - die sich mit Solidarität, Gerechtigkeit und Freiheit zusammenfassen lassen - führt sie noch immer auf ihre Anfangszeit und das Emanzipationsstreben der unterdrückten Arbeiterklassen zurück. Die SPD war lange Zeit die Partei mit den meisten Mitgliedern in Deutschland, erreichte noch in den 1970er-Jahren Mitgliederzahlen von über 1 Million. Seitdem sinkt allerdings die Zahl der registrierten Sozialdemokraten kontinuierlich.

Die Sozialdemokratie hat sich das Leitbild einer "solidarischen Bürgergesellschaft" auf die Fahnen geschrieben und setzt sich für eine öffentliche Verantwortung für die Regulierung von Wirtschaft und Gesellschaft ein, für öffentliche Investitionen sowie für die Abfederung der größten Risiken für die Schwachen der Gesellschaft. Dazu sollen mittels einer stärkeren Besteuerung besonders die finanziell besser gestellten Mitglieder der Gesellschaft ihren Teil beitragen. Weiterhin bezieht sich die Betonung des "Solidarischen" auf einen Abbau der Diskriminierungen und die Gleichstellung von Frauen sowie gesellschaftlichen Minderheiten in Beruf, Ausbildung und Zivilrecht.

Allerdings hat die SPD in den letzten Jahrzehnten nicht nur die Schutzfunktion, sondern auch eine vorsorgende Aufgabe des Staates unterstrichen, über die Menschen in die Lage versetzt werden sollen, aktiv am Arbeitsleben teilnehmen zu können. Dazu zählten Fort- und Weiterbildungen ebenso wie die Erhöhung des Drucks auf Arbeitslose, Arbeit anzunehmen. Die Krisenpolitik der Bundesregierung auf europäischer Ebene wird von der SPD weitgehend mitgetragen. Auch das Bekenntnis zu einer Begrenzung der öffentlichen Verschuldung unterstützt die Partei.

Für die niedersächsischen Landtagswahlen hebt die SPD besonders die Öffnung der Regierung für Bürgerbeteiligung und die bessere bzw. solidere Finanzierung der Kommunen als zentrale Ziele hervor. Darüber hinaus stellt auch die Wirtschafts- und Lohnpolitik einen Kernbereich des Wahlprogramms dar, in dem über ein Leitbild "Gute Arbeit" Unternehmen, die öffentliche Gelder erhalten, auf Mindeststandards bei Lohn und Arbeitsbedingungen festgelegt werden sollen. In der Bildungspolitik sollen gerade Jugendliche und Kinder aus bildungsfernen Familien stärker gefördert und die in Niedersachsen erhobenen Studiengebühren für ein Universitätsstudium wieder abgeschafft werden. Spitzenkandidat der SPD ist Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil.