Wer steht zur Wahl?

17.12.2012 | Von:
Teresa Nentwig

Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)

Parteiprofil

NPD NiedersachsenGründungsjahr Landesverband
1964*
Mitgliederzahl in Niedersachsen
ca. 500*
Landesvorsitz
Manfred Börm*
Wahlergebnis 2008
1,5 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) ist die älteste und von ihren Stimmenanteilen her einflussreichste rechtsextreme Partei in der Bundesrepublik Deutschland. Kurz nach ihrer Gründung im Jahr 1964 in Hannover gelangen ihr einige Wahlerfolge: Unter anderem zog die NPD 1967 mit 7 Prozent der Stimmen in den Niedersächsischen Landtag ein. Nach einer längeren Phase der politischen Bedeutungslosigkeit schaffte die Partei sowohl in Sachsen (2004 und 2009) als auch in Mecklenburg-Vorpommern (2006 und 2011) den Sprung in den Landtag. Derzeit nimmt die NPD mit 21 kommunalen Mandaten am politischen Leben in Niedersachsen teil.

Die Partei wird aufgrund ihres Profils vom Verfassungsschutz beobachtet. Im Verfassungsschutzbericht des Landes Niedersachsen für das Jahr 2011 heißt es hierzu: "Die NPD ist eine verfassungsfeindliche Partei, die in Programmatik und Propaganda weitgehend neonazistisch geprägt ist. Sie propagiert offen und aggressiv fremdenfeindliche, rassistische und antisemitische Positionen und versteht sich als Fundamentalopposition zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung."

Zur Landtagswahl im Januar 2013 tritt die NPD mit einem Mix unterschiedlicher Ziele an. Unter anderem möchte sie "das Millionenheer der Moslems in rechtsstaatlicher Weise in ihre Heimatländer zurückführen", die regionale Wirtschaft durch Steuerentlastungen und Bürokratieabbau fördern, aus dem Euro austreten und die "deutsche Familie" wieder in das Zentrum der Politik stellen - unter anderem durch ein rentenwirksames, sozialversicherungspflichtiges "Müttergehalt" in Höhe von etwa 1.000 Euro netto im Monat.