Wer steht zur Wahl?

17.12.2012 | Von:
Daniela Kallinich

FREIE WÄHLER Niedersachsen (FREIE WÄHLER)

Parteiprofil

Freie Wähler NiedersachsenGründungsjahr Landesverband
2010*
Mitgliederzahl in Niedersachsen
350*
Landesvorsitz
Arno Ulrichs*
Wahlergebnis 2008
0,5 Prozent
*nach Angaben der Partei
Bei den "FREIEN WÄHLERN Niedersachsen" (FREIE WÄHLER) handelt es sich um den Landesverband der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER. Der niedersächsische Landesverband besteht seit 2007. Die Partei wurde bei den niedersächsischen Kommunalwahlen 2011 drittstärkste Kraft. In Bayern sind die Freien Wähler mit 10,2 Prozent der Stimmen im Landtag vertreten. Die Teilhabe an Landtags-, Bundestags- und Europawahlen ist innerparteilich allerdings umstritten, da dabei der kommunale Bereich, die inhaltliche und personelle Basis der Partei, verlassen wird. Begründet wird das Engagement auf Landes-, Bundes- und Europaebene mit dem Willen, die Belange der Kommunen auch auf den anderen Ebenen zu vertreten.

Die Partei bezeichnet sich selbst als "unabhängig, sachbezogen und bürgernah" und hat - wie sie selbst sagt - kein ideologisch festgelegtes Parteiprogramm; vielmehr entscheide sie "ausschließlich nach sachpolitischen Erwägungen". In ihrem Grundsatzprogramm beschreibt sie die eigene Politik als wertkonservativ und bürgerlich-liberal. Politisch sollen die Bürger und nicht die Parteien im Mittelpunkt stehen.

Die Freien Wähler verlangen "Freiheit für den Einzelnen, solide Staatsfinanzen, echte Bürgerbeteiligung, Nachhaltigkeit und Transparenz in der Politik". Konkret fordern sie besonders die Ablehnung des ESM bzw. der "Schuldenunion". Zudem sollen auch in Niedersachsen die Studiengebühren abgeschafft werden. Der Einfluss von Lobbygruppen soll beschränkt, die Kommunen gestärkt und Neuverschuldung verboten werden. Insgesamt möchten sie Veränderungen mit Hilfe von Volksbegehren erreichen.